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   SG Dresden, 01.06.2012 - S 40 AS 5435/11   

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SG Dresden, 01.06.2012 - S 40 AS 5435/11 (https://dejure.org/2012,12122)
SG Dresden, Entscheidung vom 01.06.2012 - S 40 AS 5435/11 (https://dejure.org/2012,12122)
SG Dresden, Entscheidung vom 01. Juni 2012 - S 40 AS 5435/11 (https://dejure.org/2012,12122)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • sachsen.de (Pressemitteilung)

    Alleinstehende "Hartz-IV"-Empfänger in Dresden haben Anspruch auf höchstens 288,45 € (zzgl. angemessener Heizkosten) für die Kosten der Unterkunft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verfassungsmäßigkeit der Regelsätze nach § 19 Abs. 1 S. 3 SGB II; Ermittlung der Angemessenheit der Heizkosten getrennt von der Angemessenheit der sogenannten Bruttokaltmiete; Analoge Anwendung des § 366 Abs. 2 BGB zur Ermittlung der Aufteilung einheitlicher ...

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • LSG Sachsen, 19.12.2013 - L 7 AS 637/12

    SGB II-Leistungen: Konzept der Landeshauptstadt Dresden zu den Bedarfen für

    - Die Größen der Wohnflächen für Ein- bis Drei-Personen-Haushalte entsprechen den in Abschnitt II Ziffer 2.1.5 der Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen zum Vollzug der Sächsischen Trennungsgeldverordnung vom 10.11.1999 (VwV-SächsTGV; zuletzt enthalten in der Verwaltungsvorschrift vom 19.12.2011, SächsABl. SDr. S.1702) festgelegten angemessenen Wohnungsgrößen, die als Orientierungshilfe für Wohnflächen dienen, die für umzugswillige Beamte als angemessen angesehen werden (ebenso: SG Dresden, Urteile vom 01.06.2012 - S 40 AS 5435/11, juris, RdNr. 68 und vom 10.09.2013 - S 49 AS 8234/10).
  • SG Dresden, 18.09.2012 - S 38 AS 5649/09

    Angemessenheitsgrenze für die Bruttokaltmiete für einen 1-Personen-Haushalt im

    Der ohne Einbeziehung der guten Wohnlagen berechnete Mittelwert bietet gleichwohl noch die Gewähr, dass Wohnraum zu diesem Preis über den gesamten Vergleichsraum von D. hinweg ohne die Gefahr einer Segregation (Ghettobildung) verfügbar ist (so auch SG Dresden, Urteil vom 01.06.2012 - S 40 AS 5435/11 - zur Veröffentlichung vorgesehen).

    Wie bereits zuvor die 40. Kammer ist jedoch auch die 29. Kammer der Auffassung, dass sich jedenfalls bei den Ausstattungsklassen 4 und 5 nicht feststellen lässt, dass diese für Grundsicherungsempfänger zu "luxuriös" wären und so die Herausnahme dieser gesamten Baualtersklasse aus der Ermittlung rechtfertigen könnte (SG Dresden, Urteil vom 01.06.2012 - B 40 AS 5435/11 - zur Veröffentlichung vorgesehen; vgl. auch BSG, Urteile vom 13.04.2011 - B 14 AS 85/09 R - (Berlin) zitiert nach Juris Randnr. 23 und - B 14 AS 32/09 R - (Berlin) zitiert nach Juris Randnr. 24 m.w.N.).

  • SG Dresden, 10.09.2013 - S 49 AS 8234/10

    Angemessenheit der Heizkosten nach dem SGB II; Verfassungsnäßigkeit der

    Ihrer unmittelbaren Anwendung durch das Gericht steht allerdings entgegen, dass ihre Geltung im gesamten Freistaat Sachsen nicht sichergestellt ist, weil das Sächsische Staatsministerium für Soziales gegenüber den Optionskommunen nicht weisungsbefugt ist (vgl. SG Dresden, Urteil vom 1. Juni 2012 - S 40 AS 5435/11 -, juris (Rn. 68)).

    Es spricht wenig dafür, dass für den Leistungsempfänger eine höhere Grenze gelten muss (SG Dresden, Urteil vom 1. Juni 2012 - S 40 AS 5435/11 -, juris (Rn. 68)).

    Nicht ausreichend valide sind die Daten zur Berechnung der Leerstandsreserve (SG Dresden, Beschluss vom 16. Dezember 2011 - S 10 AS 6969/11 ER -, juris (Rn. ); Urteil vom 1. Juni 2012 - S 40 AS 5435/11 -, juris (Rn. S. 15)).

  • SG Dresden, 16.12.2013 - S 12 AS 2150/12

    Leistungsgewährung in Form der Kostenübernahme von Unterkunft und Heizung

    Die Kammer legt das Wohnungsmarktmodell, wie es im Stadtratsbeschluss vom 24.11.2011 seinen Niederschlag gefunden hat, dem vorliegenden Urteil nicht zugrunde und teilt die grundlegenden Annahmen des IWU-Gutachtens bereits in materiell-rechtlicher Hinsicht nicht, so dass es im Ergebnis auf die zahl- und detailreich geäußerte Kritik an der konkreten Vorgehensweise des Gutachtens nicht streitentscheidend ankommt, wobei sämtliche Kammern des Sozialgerichts soweit ersichtlich, die sich bisher mit dem Konzept inhaltlich in Entscheidungen auseinandergesetzt haben, es letztlich als unschlüssig verworfen haben (vgl. beispielhaft: SG Dresden, U. v. 2.11.2011, S 10 AS 4150/10; B. v. 16.12.2011, S 10 AS 6969/11 ER; Urteil vom 17.12.2012, S 29 AS 4546/11; Urteil vom 18.9.2012, S 38 AS 5649/09; U. v. 1.6.2012, S 40 AS 5435/11).

    Die Kammer sieht daher von einer weitergehenden Darstellung ab und verweist ergänzend auf die überzeugenden Ausführungen dazu etwa im Urteil der 40. Kammer vom 1.6.2012, S 40 AS 5435/11, S. 15 - 25).

    Es kann daher die rechtliche Frage dahinstehen, inwieweit es Gerichten obliegt, als nicht schlüssig eingestufte Konzepte der Grundsicherungsträger weiter aufzugreifen und nachzubessern (vgl. SG Dresden, U. v. 1.6.2012, S 40 AS 5435/11, S. 24).

  • SG Dresden, 18.09.2012 - S 38 AS 17/11

    Gewährung eines Mehrbedarfs wegen kostenaufwändiger Ernährung

    Der ohne Einbeziehung der guten Wohnlagen berechnete Mittelwert bietet gleichwohl noch die Gewähr, dass Wohnraum zu diesem Preis über den gesamten Vergleichsraum von Dresden hinweg ohne die Gefahr einer Segregation (Ghettobildung) verfügbar ist (so auch SG Dresden, Urteil vom 01.06.2012 - S 40 AS 5435/11 - zur Veröffentlichung vorgesehen).

    Wie bereits zuvor die 40. Kammer ist jedoch auch die 29. Kammer der Auffassung, dass sich jedenfalls bei den Ausstattungsklassen 4 und 5 nicht feststellen lässt, dass diese für Grundsicherungsempfänger zu "luxuriös" wären und so die Herausnahme dieser gesamten Baualtersklasse aus der Ermittlung rechtfertigen könnte (SG Dresden, Urteil vom 01.06.2012 - B 40 AS 5435/11 - zur Veröffentlichung vorgesehen; vgl. auch BSG, Urteile vom 13.04.2011 - B 14 AS 85/09 R - (Berlin) zitiert nach Juris Randnr. 23 und - B 14 AS 32/09 R - (Berlin) zitiert nach Juris Randnr. 24 m.w.N.).

  • SG Dresden, 19.11.2012 - S 12 AS 6703/10

    Bewilligung von Grundsicherungsleistungen für die Kosten von Unterkunft und

    Die dabei von diesen Kammern ermittelten Obergrenzen für die Bruttokaltmiete unterschreiten die Bruttokaltmiete des Klägers von 295, 17 Euro selbst in dem Fall nicht wesentlich, dass dort auf eine angemessene Wohnfläche von nur 45 m² abgestellt worden ist; auch bei Zugrundelegen dieser Werte hätte dem Kläger daher kein Umzug zum Senken der Unterkunftskosten oblegen, § 22 Abs. 1 S. 3 SGB II. So haben etwa die 40. Kammer im Urteil vom 1.6.2012 (S 40 AS 5435/11) und die 29. Kammer im Urteil vom 17.12.2012, S 29 AS 4546/11 eine Obergrenze für die Bruttokaltmiete von 288, 45 Euro - 6, 41 Euro/m² bruttokalt - angenommen für die Monate Januar bis Mai 2011 (40. Kammer) bzw. Januar bis November 2010 (29. Kammer), jeweils bei Zugrundelegen von 45 m².

    Soweit die 40. Kammer noch mit Urteilen vom 29.6.2010 (S 40 AS 390/09 und S 40 AS 391/09) deutlich geringere Werte für Zeiträume in 2007 und Anfang 2009 angenommen und bei 50 m² Wohnfläche insgesamt bruttokalt 281 Euro beziffert hatte, erfolgten die dortigen Annahmen noch im Vorfeld des IWU-Gutachtens vom 24.10.2011 und Erlass des Stadtratsbeschlusses vom 24.11.2011; bereits im oben zitierten Urteil vom 1.6.2012 (S 40 AS 5435/11) wurden für 2011 bei Annahme von 45 m² bruttokalt 288, 45 Euro zugrunde gelegt.

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