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   SG Dortmund, 23.05.2016 - S 40 KR 672/15   

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https://dejure.org/2016,23327
SG Dortmund, 23.05.2016 - S 40 KR 672/15 (https://dejure.org/2016,23327)
SG Dortmund, Entscheidung vom 23.05.2016 - S 40 KR 672/15 (https://dejure.org/2016,23327)
SG Dortmund, Entscheidung vom 23. Mai 2016 - S 40 KR 672/15 (https://dejure.org/2016,23327)
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Volltextveröffentlichungen (6)

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Baden-Württemberg, 15.11.2016 - L 11 KR 5297/15

    Krankenversicherung - Kostenerstattung - Genehmigungsfiktion des § 13 Abs 3a S 6

    Ob die Genehmigungsfiktion in § 13 Abs. 3a Satz 6 SGB V insoweit in jedem Fall nur greift, wenn die streitigen Leistungen grundsätzlich zum Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung gehören, von den Krankenkassen also allgemein als Sach- oder Dienstleistung zu erbringen sind (so LSG Nordrhein-Westfalen 26.05.2014, L 16 KR 154/14 B ER ua, juris, RdNr 26 ff.; Hessisches LSG 10.12.2015, L 1 KR 413/14, juris; LSG Baden-Württemberg 29.04.2016, L 4 KR 4368/15, juris; SG Dortmund 23.05.2016, S 40 KR 672/15, juris; Knispel, SGb 2014, 374 ff; Rieker, NZS 2015, 294, 297; von Koppenfels-Spies, NZS 2016, 601), braucht der Senat im vorliegenden Fall nicht zu entscheiden.
  • SG Dortmund, 08.06.2016 - S 40 KR 1454/14

    Anspruch eines gesetzlich Krankenversicherten auf Bewilligung einer

    Auch die Entscheidung des BSG gibt insoweit keinen Anlass, von der einschränkenden Auslegung abzuweichen (so schon zu § 13 Abs. 3a S. 7 SGB V SG Dortmund, Urteil vom 23.05.2016, Az.: S 40 KR 672/15).

    Im Ergebnis ist damit § 13 Abs. 3a S. 7 SGB V in seiner Reichweite beschränkt (zuletzt ausführlich SG Dortmund, Urteil vom 23.05.2016, Az.: S 40 KR 672/15).

  • LSG Baden-Württemberg, 13.12.2016 - L 11 KR 51/16

    Krankenversicherung - Kostenerstattung für postbariatrische Operationen -

    Ob die Genehmigungsfiktion in § 13 Abs. 3a Satz 6 SGB V nur greift, wenn die streitigen Leistungen grundsätzlich zum Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung gehören, von den Krankenkassen also allgemein als Sach- oder Dienstleistung zu erbringen sind (so LSG Nordrhein-Westfalen 26.05.2014, L 16 KR 154/14 B ER ua, juris, RdNr 26 ff.; Hessisches LSG 10.12.2015, L 1 KR 413/14, juris; LSG Baden-Württemberg 29.04.2016, L 4 KR 4368/15, juris; SG Dortmund 23.05.2016, S 40 KR 672/15, juris; Knispel, SGb 2014, 374 ff; Rieker, NZS 2015, 294, 297; von Koppenfels-Spies, NZS 2016, 601), braucht der Senat im vorliegenden Fall nicht zu entscheiden.
  • SG Stade, 21.09.2016 - S 29 KR 18/16

    Verpflichtung der Krankenkasse zur Kostenübernahme für die Implantation einer

    Sowohl für Methoden, für die beim Gemeinsamen Bundesausschuss noch kein Antrag auf Verbot gestellt worden ist, als auch für Methoden, die gegenwärtig bewertet werden, deren Bewertung jedoch noch nicht abgeschlossen ist, gilt die ausdrückliche Neuregelung durch das GKV-Versorgungsstärkungsgesetz vom 16. Juli 2015 (Bundesgesetzblatt I, Seite 1211 f), wonach diese Methoden im Rahmen der Krankenhausbehandlung - vorläufig - angewandt werden können, sofern sie nur das "Potential einer erforderlichen Behandlungsalternative bieten und ihre Anwendung nach den Regeln der ärztlichen Kunst erfolgt, sie also insbesondere medizinisch indiziert und notwendig sind", § 137 c Abs. 3 SGB V nF (vgl. zu den Auswirkungen der Neuregelung Urteil des LSG Baden-Württemberg vom 17. November 2015, Az. L 11 KR 1116712; Urteil des LSG Niedersachsen-Bremen vom 22. März 2016, Az. L 4 KR 438/13 sowie Urteil des SG Dortmund vom 23. Mai 2016, Az. S 40 KR 672/15).
  • SG Köln, 21.09.2016 - S 29 KR 18/16

    Verpflichtung einer gesetzlichen Krankenversicherung zur Tragung der Kosten für

    Sowohl für Methoden, für die beim Gemeinsamen Bundesausschuss noch kein Antrag auf Verbot gestellt worden ist, als auch für Methoden, die gegenwärtig bewertet werden, deren Bewertung jedoch noch nicht abgeschlossen ist, gilt die ausdrückliche Neuregelung durch das GKV-Versorgungsstärkungsgesetz vom 16. Juli 2015 (Bundesgesetzblatt I, Seite 1211 f), wonach diese Methoden im Rahmen der Krankenhausbehandlung - vorläufig - angewandt werden können, sofern sie nur das "Potential einer erforderlichen Behandlungsalternative bieten und ihre Anwendung nach den Regeln der ärztlichen Kunst erfolgt, sie also insbesondere medizinisch indiziert und notwendig sind", § 137 c Abs. 3 SGB V nF (vgl. zu den Auswirkungen der Neuregelung Urteil des LSG Baden-Württemberg vom 17. November 2015, Az. L 11 KR 1116712; Urteil des LSG Niedersachsen-Bremen vom 22. März 2016, Az. L 4 KR 438/13 sowie Urteil des SG Dortmund vom 23. Mai 2016, Az. S 40 KR 672/15 ).
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