Volltextveröffentlichungen (3)

• Sozialgerichtsbarkeit.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Kriterien der Angemessenheitsprüfung hinsichtlich der Bemessung von höheren Leistungen für Kosten der Unterkunft; Leistungsanspruch für die Kosten der Unterkunft in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen unter Beachtung eines Abzugs für die Warmwasserpauschale

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Höhere Unterkunftskosten für Hartz-IV-Empfänger: Richtlinien zu Unterkunftskosten für die Jahre 2007/2008 im Landkreis Potsdam-Mittelmarkt rechtswidrig - Von ARGE festgelegte Angemessenheitsgrenzen beruhen auf keinem prüfbaren und schlüssigen Konzept

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• BSG, 20.08.2009 - B 14 AS 65/08 R

  Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung - …

  Auszug aus SG Potsdam, 20.08.2010 - S 41 AS 5276/08

  Dies wurde in einer Entscheidung für die Stadt Zweibrücken mit ca. 35.000 Einwohnern bejaht (vgl. BSG, Urteil vom 20. August 2009 - B 14 AS 65/08 R; kostenpflichtig abrufbar unter www.juris.de).

  Eine solche Differenzierung ist aber in einem schlüssigen Konzept in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts erforderlich (vgl. BSG, Urteil vom 18. Juni 2008 - B 14/7b AS 44/06 R und BSG, Urteil vom 20. August 2009 - B 14 AS 65/08 R; kostenpflichtig abrufbar unter www.juris.de).

  Die Kammer verweist insoweit auf die überzeugenden Ausführungen in dem Urteil des BSG vom 20. August 2009 a. a. O.: "Unzureichend ist das Konzept aber deshalb, weil die Beklagte nach den bindenden Feststellungen des LSG (§ 163 SGG) darauf verzichtet hat, bei der Ermittlung des angemessenen Quadratmeterpreises nach Wohnungsgrößen zu differenzieren (zum Erfordernis einer solchen Differenzierung bei "grundsicherungsrelevanten Mietspiegeln" vgl Keller, NDV 2009, 51, 54 f; Butzer/Keller, NZS 2009, 65, 69).

• BSG, 22.09.2009 - B 4 AS 18/09 R

  Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Kosten der Unterkunft und …

  Auszug aus SG Potsdam, 20.08.2010 - S 41 AS 5276/08

  An ein solches Konzept sind erhebliche Ansprüche zu stellen (vgl. BSG, Urteil vom 22. September 2009 - B 4 AS 18/09 R; kostenpflichtig abrufbar unter www.juris.de):.

  Es sind daher die tatsächlichen Unterkunftskosten zu gewähren, wobei diese begrenzt werden durch die Tabellenwerte in § 8 Wohngeldgesetz (WoGG), die durch einen Zuschlag maßvoll erhöht werden (vgl. BSG, Urteil vom 22. September 2009 - B 4 AS 18/09 R; kostenpflichtig abrufbar unter www.juris.de).

• LSG Hessen, 05.12.2007 - L 6 AS 234/07

  Arbeitslosengeld II - Auslegung eines Widerspruchs - Kosten der Unterkunft - …

  Auszug aus SG Potsdam, 20.08.2010 - S 41 AS 5276/08

  Die spätere Aktualisierung der Daten führte zu keiner Änderung in der Ansicht der Kammer für den Zeitraum der Geschäftsanweisung Nr. 1/2008, da der Abgleich mit Listen der von SGB II/ SGB XII - Beziehern in jüngerer Zeit angemieteten Wohnungen keine geeignete Erkenntnisquelle ist (a.A. Hessisches Landessozialgericht, Beschluss vom 05. Dezember 2007 - L 6 AS 234/07 ER, abrufbar unter www.juris.de).
• BSG, 18.06.2008 - B 14/7b AS 44/06 R

  Arbeitslosengeld II - Bestimmung der angemessenen Unterkunftskosten - …

  Auszug aus SG Potsdam, 20.08.2010 - S 41 AS 5276/08

  Eine solche Differenzierung ist aber in einem schlüssigen Konzept in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts erforderlich (vgl. BSG, Urteil vom 18. Juni 2008 - B 14/7b AS 44/06 R und BSG, Urteil vom 20. August 2009 - B 14 AS 65/08 R; kostenpflichtig abrufbar unter www.juris.de).
• BSG, 19.02.2009 - B 4 AS 30/08 R

  Arbeitslosengeld II - unangemessene Unterkunftskosten - Kostensenkungsverfahren - …

  Auszug aus SG Potsdam, 20.08.2010 - S 41 AS 5276/08

  Hierbei ist zu beachten, dass für die Repräsentativität der Bestimmung des Mietpreisniveaus ausreichend große Räume der Wohnbebauung zu beschreiben sind, die auf Grund ihrer räumlichen Nähe zueinander, ihrer Infrastruktur und ihrer verkehrstechnischen Verbundenheit insgesamt betrachtet einen homogenen Lebens- und Wohnbereich bilden (vgl. BSG, Urteil vom 19. Februar 2009 - B 4 AS 30/08 R = BSGE 102, 263).

• SG Dresden, 08.05.2017 - S 20 AS 3514/14

  Die Deckelung der Unterkunftskosten für Hartz IV-Empfänger in den Landkreisen …

  Im Rahmen eines schlüssigen Konzeptes muss eine zeitnahe Erhebung und Aktualisierung der Daten erfolgen (vgl. Urteil des SG Potsdam vom 20. August 2010 - S 41 AS 5276/08).