Rechtsprechung
| SG München, 28.07.2015 - S 42 AS 1231/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Bewilligung höherer Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts ohne Berücksichtigung von Einkommen
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 27.09.2011 - B 4 AS 180/10 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Krankengeld - …
Auszug aus SG München, 28.07.2015 - S 42 AS 1231/15
Das Motiv des Gesetzgebers für die Einführung des Grundfreibetrages kurz nach Inkrafttreten des SGB II war wesentlich das Ziel, den Anreiz für die Aufnahme oder Aufrechterhaltung von nicht bedarfsdeckender Erwerbstätigkeit zu verstärken (BSG, Urteil vom 27.09.2011, B 4 AS 180/10 R). - BSG, 28.02.2013 - B 8 SO 12/11 R
Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - …
Auszug aus SG München, 28.07.2015 - S 42 AS 1231/15
Dies zeigt schon der Wortlaut von § 11 a Abs. 5 SGB II, der seinerseits von Zuwendungen spricht, die ein anderer erbringt, ohne hierzu eine rechtliche oder sittliche Pflicht zu haben, mithin selbst statuiert, dass Zuwendungen iS von § 11 a Abs. 4 SGB auch Leistungen sein können, die auf einer rechtlichen Verpflichtung beruhen (wie hier, indes zum SGB XII, BSG, Urteil vom 28.02.2013, B 8 SO 12/11 R). - BSG, 17.07.2014 - B 14 AS 25/13 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung - …
Auszug aus SG München, 28.07.2015 - S 42 AS 1231/15
Anstelle der Besserstellung von Einnahmen oberhalb von 400,- EUR sollten stärkere Anreize zur Aufnahme oder Weiterführung auch für "Minijobs" geboten werden (BSG, Urteil vom 17.07.2014, B 14 AS 25/13 R). - BSG, 06.04.2011 - B 4 AS 119/10 R
Zulässigkeit der kombinierten Anfechtungs- und Leistungsklage auf endgültige …
Auszug aus SG München, 28.07.2015 - S 42 AS 1231/15
Statthafte Klageart für das Begehren auf Gewährung höherer vorläufiger Leistungen ist die kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage in der Form der Bescheidungsklage, da der Verwaltung hinsichtlich der Höhe der Leistungen bei der vorläufigen Leistungsbewilligung ein - wenn auch eng begrenzter - Ermessensspielraum verbleibt (BSG, Urteil vom 06.04.2011, B 4 AS 119/10 R).
- SG Landshut, 27.09.2017 - S 11 AS 261/16
Berücksichtigung des Trinkgelds bei der Berechnung der Kosten für Unterkunft und …
Ob und welche weiteren Einnahmen nicht als Einkommen zu berücksichtigen sind und wie das Einkommen im Einzelnen zu berechnen ist, bestimmt sich gemäß § 13 Abs. 1 Nr. 1 SGB II ergänzend nach den Vorschriften der Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim Arbeitslosengeld II/Sozialgeld - Alg II-V. Für die Frage, ob Einkommen vorliegt, spielt es (zunächst) keine Rolle, welcher Art die Einkünfte sind, aus welcher Quelle sie stammen und aus welchem Grunde sie geleistet werden, ob sie einmalig oder laufend, regelmäßig oder unregelmäßig erzielt werden (Sozialgericht (SG) München, Urteil vom 28. Juli 2015 - S 42 AS 1231/15 -).