Rechtsprechung
   SG Düsseldorf, 05.11.2010 - S 42 SO 480/10 ER   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,29244
SG Düsseldorf, 05.11.2010 - S 42 SO 480/10 ER (https://dejure.org/2010,29244)
SG Düsseldorf, Entscheidung vom 05.11.2010 - S 42 SO 480/10 ER (https://dejure.org/2010,29244)
SG Düsseldorf, Entscheidung vom 05. November 2010 - S 42 SO 480/10 ER (https://dejure.org/2010,29244)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,29244) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Sachsen, 04.03.2015 - L 3 AS 94/15

    Aufwendungen, die einem Gefangenen durch seinen Aufenthalt außerhalb der Anstalt

    Danach sei der Leistungsausschluss nach § 7 Abs. 4 Satz 2 SGB II n. F. nicht einschlägig, sofern die Strafhaft im offenen Vollzug erfolgt (vgl. SG Düsseldorf, Beschluss vom 5. November 2010 - S 42 SO 480/10 ER - SAR 2011, 17 = Dokument Rdnr. 24) oder Freigang gewährt wird (vgl. Hackethal, in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB II [3. Aufl., 2012], § 7 Rdnr. 65).
  • SG Landshut, 23.10.2013 - S 10 AS 905/12

    Angelegenheiten nach dem SGB II

    Somit liegt für den streitgegenständlichen Zeitraum nach dem Wortlaut des § 7 Abs. 4 Satz 2 SGB II bereits kein "Aufenthalt" in einer Einrichtung zum Vollzug richterlich angeordneter Freiheitsentziehung vor (vgl. auch LSG Baden-Württemberg, Urteil v. 25.01.2008 - L 12 AS 2544/07; SG Düsseldorf v. 05.11.2010 - S 42 SO 480/10 ER - SAR 2011, 17; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss v. 25.03.2009 - L 34 AS 1336/08; Hackethal, in: jurisPK-SGB II, Stand: 17.09.2012, § 7 Rn. 65).
  • LSG Sachsen, 04.03.2015 - 3 AS 94/15

    Aufwendungen, die einem Gefangenen durch seinen Aufenthalt außerhalb der Anstalt

    Danach sei der Leistungsausschluss nach § 7 Abs. 4 Satz 2 SGB II n. F. nicht einschlägig, sofern die Strafhaft im offenen Vollzug erfolgt (vgl. SG Düsseldorf, Beschluss vom 5. November 2010 - S 42 SO 480/10 ER - SAR 2011, 17 = Dokument Rdnr. 24) oder Freigang gewährt wird (vgl. Hackethal, in: Schlegel/Voelzke, jurisPK- SGB II [3. Aufl., 2012], § 7 Rdnr. 65).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht