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   SG München, 19.04.2018 - S 46 AS 2799/16   

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https://dejure.org/2018,23505
SG München, 19.04.2018 - S 46 AS 2799/16 (https://dejure.org/2018,23505)
SG München, Entscheidung vom 19.04.2018 - S 46 AS 2799/16 (https://dejure.org/2018,23505)
SG München, Entscheidung vom 19. April 2018 - S 46 AS 2799/16 (https://dejure.org/2018,23505)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    BayMRVG Art. 16 Abs. 2 Nr. 2, Art. 18; SGB II § 7 Abs. 4 S. 2, S. 3, § 9 Abs. 1; SGB XII § 2
    Probewohnen im Maßregelvollzug - Leistungen zur Sicherungen des Lebensunterhalts sind nachrangig

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts bei Hilfebedürftigkeit i.R.e. Probewohnens als eine der Maßnahmen der Lockerung des Maßregelvollzugs

  • rewis.io

    Probewohnen im Maßregelvollzug - Leistungen zur Sicherungen des Lebensunterhalts sind nachrangig

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Bayern, 21.01.2019 - L 7 AS 24/19

    Grundsicherungsleistungen: Kein Leistungsausschluss bei Probewohnen im

    Er befände sich in einer stationären Einrichtung nach § 7 Abs. 4 Satz 1 und 2 SGB II. Die Rechtsprechung des BSG zur Auslegung des Begriffes der stationären Einrichtung sei nach der Gesetzesänderung zum 01.08.2016 überholt, wie das Sozialgericht München entschieden habe (Sozialgericht München, Urteil vom 19.03.2018, S 46 AS 2799/16).

    Soweit der Bg unter Bezugnahme auf das Sozialgericht München (Urteil vom 19.03.2018, S 46 AS 2799/16) meint, der vom BSG entwickelte Einrichtungsbegriff sei aufgrund der Gesetzesänderung durch das Neunte Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Rechtsvereinfachung - sowie zur vorübergehenden Aussetzung der Insolvenzantragspflicht vom 26.7.2016 BGBl I 1824 mit Wirkung ab 01.08.2018 überholt und alle sich formal noch im Strafvollzug befindlichen Personen wären nunmehr grundsätzlich von Leistungen nach dem SGB II ausgeschlossen, trifft dies nicht zu.

  • SG Landshut, 27.05.2019 - S 11 AS 504/17

    Kosten des Probewohnens im Maßregelvollzug

    Die Regelungen des Bayerischen Maßregelvollzugsgesetzes (BayMRVG) vom 17.07.2015 stellen für den Maßregelvollzug ein eigenständiges umfassendes vorrangiges Leistungssystem für alle Bedarfe dar (Anschluss an SG München, Urteil vom 19. April 2018 - S 46 AS 2799/16 -).

    Nach der Gesetzesänderung zum 01.08.2016 mit der Einfügung "nach Satz 1" hinter "in einer stationären Einrichtung" ist klargestellt, dass Personen, die sich in einer Einrichtung zum Vollzug richterlich angeordneter Freiheitsentziehung aufhalten auch dann nicht leistungsberechtigt sind, wenn sie als Freigänger einer Beschäftigung in dem genannten Umfang nachgehen (SG München, Urteil vom 19. April 2018 - S 46 AS 2799/16 -, m. w. N.).

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