Volltextveröffentlichung

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (6)

• SG Lüneburg, 24.02.2010 - S 29 AS 1743/09

  Auszug aus SG Lüneburg, 03.05.2010 - S 47 AS 142/10

  Er verweist zur Begründung auf die durchgeführte Mietwerterhebung und den Beschluss des Sozialgerichts Lüneburg vom 24. Februar 2010 (Az.: S 29 AS 1743/09 ER).

  Es ist nicht ersichtlich, dass Mängel oder ein-zelne Fehler des Gutachtens, die einen Wohnungsmarkttyp betreffen, sich ohne Weiteres auf die Richtigkeit der Ermittlungen eines anderen Wohnungsmarktes auswirken (so au-ch: Beschluss SG Lüneburg vom 24.02.2010 - S 29 AS 1743/09 ER -).

• LSG Niedersachsen-Bremen, 24.04.2007 - L 7 AS 494/05

  Prüfung der Angemessenheit von Wohnungskosten im Zusammenhang mit der Gewährung …

  Auszug aus SG Lüneburg, 03.05.2010 - S 47 AS 142/10

  Entscheidend ist daher das Ergebnis aus der Quadratmeterzahl und der Miete je Quadratmeter, so dass der Hil-febedürftige sich bei einem besonders günstigen Mietzins auch eine größere Wohnung leisten oder Ausstattungsmerkmale mit gehobenen Wohnstandard durch andere Elemen-te ausgleichen kann, wenn die Unterkunftskosten im Ergebnis noch angemessen sind (LSG NI-HB, Urt. v. 24.04.2007 - L 7 AS 494/05 -).
• BSG, 17.12.2009 - B 4 AS 27/09 R

  Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsgrenze - …

  Auszug aus SG Lüneburg, 03.05.2010 - S 47 AS 142/10

  Die Mietobergrenze muss also so gewählt werden, dass es dem Hilfebedürf-tigen möglich ist, im konkreten Vergleichsraum eine "angemessene" Wohnung anzumie-ten, die Mietobergrenze ist auf der Grundlage eines dieses beachtendes schlüssigen Konzepts zu ermitteln (BSG, Urt. v. 17.12.2009 - B 4 AS 27/09 R -, juris; m.w.N.).

 
• BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 10/06 R

  Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Beginn der …

  Auszug aus SG Lüneburg, 03.05.2010 - S 47 AS 142/10

  Ein Umzug in einen anderen Wohnort, der mit einer Aufgabe des sozialen Umfeldes verbunden wäre, kann in der Regel nicht von ihm verlangt werden kann (BSG, Urt. v. 07.11.2006 - B 7b AS 10/06 R).
• BSG, 17.12.2009 - B 4 AS 19/09 R

  Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsgrenze für die …

  Auszug aus SG Lüneburg, 03.05.2010 - S 47 AS 142/10

  Daran fehlt es, wenn der Grundsicherungsträger im Hin-blick auf die Erforderlichkeit von Kostensenkungsmaßnahmen sich widersprüchlich ver-halten hat, weil in einem solchen Fall vom Hilfebedürftigen Maßnahmen zur Senkung der Unterkunftskosten nicht erwartet werden können (BSG, Urt. v. 17.12.2009 - B 4 AS 19/09 R -, juris).
• BVerfG, 12.05.2005 - 1 BvR 569/05

  Verletzung des Grundrechts auf wirksamen Rechtsschutz (GG Art 19 Abs 4)

  Auszug aus SG Lüneburg, 03.05.2010 - S 47 AS 142/10

  Ist eine vollständige Aufklärung der Sach- und Rechtslage nicht möglich, so ist eine Ent-scheidung auf der Grundlage einer Folgenabwägung unter Berücksichtigung der grund-rechtlichen Belange des Antragstellers einerseits und der öffentlichen Belange des An-tragsgegners andererseits vorzunehmen (vgl. BVerfG, Beschl. v. 12.05.2005 - 1 BvR 569/06 -, NVwZ 2005, 927 = Info also 2005, 166).

• LSG Niedersachsen-Bremen, 27.07.2010 - L 9 AS 1049/09

  Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Celle - Erhöhung der …

  Es ist nicht ersichtlich, dass Mängel oder einzelne Fehler des Gutachtens, die einen Wohnungsmarkttyp betreffen, sich ohne Weiteres auf die Richtigkeit der Ermittlungen eines anderen Wohnungsmarktes auswirken (so auch: Beschlüsse des SG Lüneburg vom 24.02.2010 - S 29 AS 1743/09 ER - vom 3. Mai 2010, S 47 AS 142/10 ER und vom 16. Juni 2010, S 46 AS 241/10 ER).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 27.07.2010 - L 11 AS 1049/09

  Eigenheim; Kosten; Kosten der Unterkunft

  Es ist nicht ersichtlich, dass Mängel oder einzelne Fehler des Gutachtens, die einen Wohnungsmarkttyp betreffen, sich ohne Weiteres auf die Richtigkeit der Ermittlungen eines anderen Wohnungsmarktes auswirken (so auch: Beschlüsse des SG Lüneburg vom 24.02.2010 - S 29 AS 1743/09 ER - vom 3. Mai 2010, S 47 AS 142/10 ER und vom 16. Juni 2010, S 46 AS 241/10 ER).
• SG Lüneburg, 19.04.2012 - S 36 AS 2047/10
  Neben dem LSG habe auch das SG Lüneburg mit Beschlüssen vom 24. Februar 2010 - S 29 AS 1743/09 ER - ,16. Juni 2010 - S 46 241/10 ER - und 03. Mai 2010 - S 47 AS 142/10 ER - das Wohnungsmarktgutachten als schlüssiges Konzept angesehen.