Rechtsprechung
   SG Leipzig, 02.12.2016 - S 5 AY 13/16 ER   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de
  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AsylbLG § 1a Abs. 4, AsylbLG § 3, AsylbLG § ... 1a Abs. 4, AsylbLG § 11 Abs. 4 Nr. 2, AsylbLG § 1 Abs. 1 Nr. 4, AsylbLG § 1a Abs. 2, AsylbLG 3 1a Abs. 4 S. 2, GG Art. 1, GG Art. 20, GG Art. 1 Abs. 3, GG Art. 20 Abs. 3
    Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, Sozialleistungen, Leistungseinschränkung, Leistungskürzung, Duldung, Suspensiveffekt, Anerkannte, internationaler Schutz, Existenzminimum, menschenwürdiges Existenzminimum

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bestimmung der Höhe der einem geduldeten Ausländer zu gewährenden Leistungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Jurion (Kurzinformation)

    Keine Absenkung von Leistungen für Asylbewerber aufgrund Schutzes in einem anderen EU-Staat

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Existenzsichernde Leistungen für Asylbewerber müssen bei faktischer Duldung durch zuständige Behörden in vollem Umfang bezahlt werden - Relativierung des Anspruchs auf Sicherung des Existenzminimums aus migrationspolitischen Überlegungen kommt nicht in Betracht




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • BVerfG, 19.09.2017 - 1 BvR 1719/17

    Subsidiarität einer mittelbar gegen §1a Abs. 4 Satz 2 AsylbLG gerichteten

    Die bislang veröffentlichte (Sozialgericht Leipzig, Beschluss vom 2. Dezember 2016 - S 5 AY 13/16 ER -, juris) oder im Rahmen des vorliegenden Verfahrens bekannt gewordene Rechtsprechung (Sozialgericht Stade, Beschluss vom 10. Mai 2017 - S 19 AY 19/17 ER - sowie der angegriffene Beschluss des Sozialgerichts Cottbus vom 26. April 2017) betrifft sämtlich Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes.
  • SG Kassel, 15.02.2017 - S 11 SO 9/17

    Unionsbürger, Leistungsausschluss, SGB II, SGB XII, Arbeitnehmerstatus,

    Diesbezüglich werde auch auf einen Beschluss des SG Leipzig vom 02.12.2016 (S 5 AY 13/16 ER) hingewiesen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht