Rechtsprechung
| SG Hamburg, 27.01.2006 - S 53 AS 568/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Berücksichtigung einer privaten Krankenhaustagegeldversicherung des Ehegatten bei der Berechnung eines Anspruchs auf Arbeitslosengeld II; Anspruch auf Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts; Qualifizierung der Beiträge zur ...
- rechtsanwalt-wittkuhn.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Absetzung von Beiträgen für eine Krankenhaustagegeldversicherung vom Einkommen
Wird zitiert von ... (6)
- LSG Nordrhein-Westfalen, 28.04.2010 - L 12 AS 34/09
Grundsicherung für Arbeitssuchende
Unter welchen Umständen auch Beiträge zu einer privaten Krankenhaustagegeldversicherung im Rahmen des Leistungsbezugs nach dem SGB II vom Einkommen gemäß § 11 SGB II absetzbar sind, ist bisher in Rechtsprechung und Literatur nicht abschließend geklärt (Sozialgericht Hamburg, Urteil vom 27.01.2006 - S 53 AS 568/05 -). - LSG Hessen, 09.06.2006 - L 9 SO 13/06
Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - …
Die Angemessenheit von freiwilligen Vorsorgeaufwendungen ist danach zu bejahen, wenn keine genügende Pflichtversicherung besteht (…Brühl, a.a.O., § 82 Rdnr. 74; so Sozialgericht Hamburg vom 27. Januar 2006 -S 53 AS 568/05 -: bejahend in Bezug auf eine Krankenhaustagegeldversicherung) und wenn die freiwilligen Vorsorgeaufwendungen in einem ähnlichen Maße wie die gesetzlich vorgeschriebenen Sozialversicherungen notwendig sind (Oberverwaltungsgericht - OVG - Nordrhein-Westfalen vom 11. Juli 2001 - 12 A 2727/00). - LSG Baden-Württemberg, 18.01.2012 - L 3 AS 3615/11
Arbeitslosengeld II - Einkommensberücksichtigung bzw -berechnung - Absetzung der …
Die Kranken haus tagegeldversicherung des Klägers (EUR 7, 97) sei nach einem Urteil des SG Hamburg vom 27.01.2006 (S 53 AS 568/05) ebenfalls angemessen, zumal Zahlungen aus dieser Versicherung als Einkommen angerechnet würden.
- SG Aachen, 10.05.2010 - S 13 KR 117/10
Grundsicherung für Arbeitssuchende
Unter welchen Umständen auch Beiträge zu einer privaten Krankenhaustagegeldversicherung im Rahmen des Leistungsbezugs nach dem SGB II vom Einkommen gemäß § 11 SGB II absetzbar sind, ist bisher in Rechtsprechung und Literatur nicht abschließend geklärt (Sozialgericht Hamburg, Urteil vom 27.01.2006 - S 53 AS 568/05 -). - SG Dortmund, 23.08.2007 - S 22 (31, 48) AS 532/05
Grundsicherung für Arbeitssuchende
Ihr zusätzlicher Hinweis, dass sie zum Ausgleich eines Verdienstausfalles ausschließlich Verdienstausfallversicherungen anbiete, steht allerdings nicht der Annahme entgegen, dass der Versicherungsnehmer einer Krankenhaustagegeldversicherung dem mit einem Krankenhausaufenthalt regelmäßig verbundenen Verdienstausfall durch die Auswahl eines entsprechend hohen Tarifs eben doch auch Rechnung trägt (vgl. SG Hamburg, Urteil vom 27.1.2006, Az.: S 53 AS 568/05). - SG Köln, 05.05.2009 - S 15 (19) AS 47/08
Rechtliche Ausgestaltung des "Meistbegünstigungsprinzips" nach der Rechtsprechung …
Unter welchen Umständen auch Beiträge zu einer privaten Krankenhaustagegeldversicherung im Rahmen des Leistungsbezugs nach dem SGB II vom Einkommen gemäß § 11 SGB II absetzbar sind, ist bisher in Rechtsprechung und Literatur nicht abschließend geklärt (Sozialgericht Hamburg, Urteil vom 27.01.2006 - S 53 AS 568/05 -).