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   SG Hamburg, 25.06.2007 - S 56 SO 440/06   

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https://dejure.org/2007,18804
SG Hamburg, 25.06.2007 - S 56 SO 440/06 (https://dejure.org/2007,18804)
SG Hamburg, Entscheidung vom 25.06.2007 - S 56 SO 440/06 (https://dejure.org/2007,18804)
SG Hamburg, Entscheidung vom 25. Juni 2007 - S 56 SO 440/06 (https://dejure.org/2007,18804)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Heranziehung zu einem Kostenbeitrag für Leistungen für die Betreuung durch eine Behinderteneinrichtung; Anrechnung eines Guthabens durch Ansparung einer Erwerbsunfähigkeitsrente; Leistungen für eine stationäre Einrichtung bzw. Tageseinrichtung für behinderte Menschen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Leistungen der Sozialhilfe, Voraussetzungen für den Aufwendungsersatz nach § 19 Abs. 5 SGB XII

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Hessen, 26.06.2013 - L 6 SO 165/10

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Vermögenseinsatz - Behindertentestament -

    Eine weitere Fallgruppe ist gegeben, wenn die Einkommens- und Vermögensverhältnisse nicht geklärt sind, es dem Leistungsberechtigten aber nicht zugemutet werden kann, bis zum Abschluss der Ermittlungen auf die Leistungen zu verzichten (vgl. Coseriu, jurisPK-SGB XII, 1. Auflage 2011, Stand: 13. Mai 2013, § 19 Rn. 58; SG Hamburg, Urteil vom 25. Juni 2007 - S 56 SO 440/06, juris Rn. 30).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 29.10.2012 - L 20 SO 63/09
    Eine Überprüfung der Rechtmäßigkeit bereits bestandskräftig gewährter erweiterter Hilfe noch im Rahmen des Aufwendungsersatzanspruches (so ohne Begründung SG Hamburg, Urteil vom 25.06.2007 - S 56 SO 440/06 Rn. 28 m.w.N.) wäre mit dem Wortlaut des § 19 Abs. 5 SGB XII nicht zu vereinbaren.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 13.01.2014 - L 20 SO 222/12
    Eine Überprüfung der Rechtmäßigkeit bereits bestandskräftiger Gewährungen erweiterter Hilfe noch im Rahmen des Aufwendungsersatzanspruches (so ohne Begründung Sozialgericht Hamburg, Urteil vom 25.06.2007 - S 56 SO 440/06 Rn. 28 - juris m.w.N.; möglicherweise auch Coseriu in jurisPK-SGB XII, § 19 Rn. 57) wäre schon mit dem Wortlaut des § 19 Abs. 5 SGB XII nicht zu vereinbaren.
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