Rechtsprechung
   SG Koblenz, 10.06.2009 - S 6 AS 1070/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,16071
SG Koblenz, 10.06.2009 - S 6 AS 1070/08 (https://dejure.org/2009,16071)
SG Koblenz, Entscheidung vom 10.06.2009 - S 6 AS 1070/08 (https://dejure.org/2009,16071)
SG Koblenz, Entscheidung vom 10. Juni 2009 - S 6 AS 1070/08 (https://dejure.org/2009,16071)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 11 Abs 1 S 1 SGB 2, § 12 Abs 1 SGB 2, § 2 Abs 4 S 1 AlgIIV 2008
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung - Erbschaft - Zuflussprinzip

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berücksichtigung einer Erbschaft als Einkommen oder als Vermögen beim Bezug von laufenden Leistungen nach dem Zweiten Buch des Sozialgesetzbuchs (SGB II)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Erbschaft führt zu Kürzung von Sozialleistungen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Hartz IV: Erbschaft ist als Einkommen anzurechnen - Geldbetrag aus Erbschaft stellt kein Vermögen dar

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Rheinland-Pfalz, 28.08.2012 - L 6 AS 172/11

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung -

    Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Koblenz vom 10.06.2009 - S 6 AS 1070/08 - sowie der Bescheid der Beklagten vom 11.08.2008 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 04.11.2008 aufgehoben.
  • LSG Sachsen, 25.01.2010 - L 7 AS 487/09

    Anspruch auf Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen Verfahren; Erfolgsaussicht

    Denn ungeachtet der grundsätzlichen und bisher - soweit bekannt, d.h. veröffentlicht - weder vom Sächsischen Landessozialgericht - LSG - (beim Senat u.a. anhängig: L 7 AS 237/08, Termin zur mündlichen Verhandlung am 25. Januar 2010) noch vom BSG (vgl. weiterhin das noch anhängige Verfahren B 14 AS 45/09 R zum Urteil des SG Koblenz vom 10. Juni 2009 - S 6 AS 1070/08) - zumindest ausdrücklich - entschiedenen Rechtsfrage zur Abgrenzung von Einkommen und Vermögen (§ 12 Abs. 1 SGB II) bei einem (Geld-) Zufluss aus einer Erbschaft besteht jedenfalls innerhalb der derzeit überwiegenden Auffassung in der Rechtsprechung (vgl. z.B. LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 16. Juni 2009 - L 12 AS 2457/09 ER-R, Rn 24; LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 2. April 2009 - L 9 AS 58/07, Rn 32ff und LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 19. Juni 2008 - L 7 AS 663/07, aufgehoben durch das BSG mit Urteil vom 28. Oktober 2009, a.a.O.) keine Einigkeit, auf welchen Zeitpunkt (vereinfacht ausgedrückt: Erbfall oder Geldzufluss aus der Erbschaft?) es für diese Abgrenzung ankommt (vgl. hierzu weiterhin z.B. LSG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 19. November 2008 - L 8 B 298/08, Rn 36ff und - zur Bewilligung von PKH - Rn 60 sowie SG Hamburg, Urteil vom 12. November 2008 - S 53 AS 2451/06, Rn 20ff).
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