Rechtsprechung
| SG Chemnitz, 21.12.2006 - S 6 AS 2485/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 12.05.2005 - 1 BvR 569/05
Verletzung des Grundrechts auf wirksamen Rechtsschutz (GG Art 19 Abs 4)
Auszug aus SG Chemnitz, 21.12.2006 - S 6 AS 2485/06
Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts müssen sich die Gerichte schützend und fördernd vor die Grundrechte des Einzelnen stellen (vgl. zuletzt Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 12.05.2005 - 1 BvR 569/05).
- LSG Nordrhein-Westfalen, 21.10.2010 - L 7 AS 113/10
Grundsicherung für Arbeitsuchende
Er nehme zudem Bezug auf die rechtlichen Erwägungen in dem Urteil des Sozialgerichts (SG) Chemnitz vom 21.12.2006, Az.: S 6 AS 2485/06, in dem seine Lebenssituation gewürdigt werde.Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus dem Beschluss des SG Chemnitz vom 21.12.2006, Az. 6 AS 2485/06.