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   SG Nürnberg, 20.06.2012 - S 6 AS 547/12 ER   

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https://dejure.org/2012,14427
SG Nürnberg, 20.06.2012 - S 6 AS 547/12 ER (https://dejure.org/2012,14427)
SG Nürnberg, Entscheidung vom 20.06.2012 - S 6 AS 547/12 ER (https://dejure.org/2012,14427)
SG Nürnberg, Entscheidung vom 20. Juni 2012 - S 6 AS 547/12 ER (https://dejure.org/2012,14427)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Stromschulden durch Nichtzahlung der Vorauszahlungen - Androhung einer Stromsperre - fehlende Rechtfertigung einer Darlehensgewährung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Gewährung eines Darlehens zur Begleichung von Stromschulden durch den Sozialleistungsträger

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • SG Berlin, 31.05.2016 - S 205 AS 6486/16

    Arbeitslosengeld II - abweichende Leistungserbringung - Darlehen - Stromschulden

    Es handelt sich bei einer fehlenden Versorgung mit Strom nicht um eine drohende Wohnungslosigkeit ( LSG Berlin-Brandenburg, B. v. 8.8.2011 - L 5 AS 1097/11 B ER, L 5 AS 1105/11 B PKH, Rn. 4; SG Nürnberg, B. v. 20.06.2012 - S 6 AS 547/12 ER, Rn. 33f., juris ).

    Davon kann bei Stromschulden nicht die Rede sein, da weder der Bestand des aktuellen Mietverhältnisses berührt wird, noch Stromschulden dazu führen könnten, dass der Leistungsberechtigte eine kostenangemessene Wohnung nicht auffinden kann ( vgl. LSG Berlin-Brandenburg, B. v. 8.8.2011 - L 5 AS 1097/11 B ER, L 5 AS 1105/11 B PKH, Rn. 4 ; LSG Berlin-Brandenburg, B. v. 14.03.2012 - L 29 AS 28/12 B ER; SG Nürnberg, B. v. 20.06.2012 - S 6 AS 547/12 ER; Weinreich, Sozialrecht aktuell 2013, 49, 50 ).

  • SG Karlsruhe, 05.02.2014 - S 10 AS 345/14

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Darlehen für Mietschulden nach §

    Zudem ist zu bedenken, dass die Antragstellerin als Personensorgeberechtigte selbst vorrangig verpflichtet ist, sich um deren Versorgung zu kümmern (vgl. im Übrigen auch SG Nürnberg, Beschluss vom 20.06.2012, S 6 AS 547/12 ER, wonach sich die Kinder das Verhalten ihrer Eltern als ihrer gesetzlichen Vertreter gemäß § 278 Satz 1 Alt. 1 i. V. m. §§ 1626, 1629 Bürgerliches Gesetzbuch - BGB - zurechnen lassen müssen).
  • SG Karlsruhe, 17.04.2013 - S 10 AS 1363/13

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Darlehen für Mietschulden -

    Zudem ist zu bedenken, dass die Antragstellerin, die auf die Folgen der Stromsperre für ihre Kinder besonders hingewiesen hat, als Personensorgeberechtigte selbst vorrangig verpflichtet ist, sich um deren Versorgung zu kümmern (vgl. im Übrigen auch SG Nürnberg, Beschluss vom 20.06.2012, S 6 AS 547/12 ER, wonach sich die Kinder das Verhalten ihrer Eltern als ihrer gesetzlichen Vertreter gemäß § 278 Satz 1 Alt. 1 i. V. m. §§ 1626, 1629 Bürgerliches Gesetzbuch - BGB - zurechnen lassen müssen).
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