Rechtsprechung
| SG Detmold, 22.05.2015 - S 6 R 204/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- verkehrslexikon.de
Scheinselbständigkeit im Güterkraftverkehrsgewerbe
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen für abhängig Beschäftigte
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Detmold, 22.05.2015 - S 6 R 204/13
- LSG Nordrhein-Westfalen, 25.10.2017 - L 8 R 515/15
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 24.01.2007 - B 12 KR 31/06 R
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - stiller Gesellschafter einer …
Auszug aus SG Detmold, 22.05.2015 - S 6 R 204/13
Maßgeblich ist die Rechtsbeziehung so wie sie praktiziert wird und die praktizierte Beziehung so wie sie rechtlich zulässig ist (dazu insg. BSG, Urteil vom 24.01.2007, Az. B 12 KR 31/06 R, m.w.N.). - BSG, 11.03.2009 - B 12 KR 21/07 R
Sozialversicherungspflicht - Transportfahrer - Abgrenzung zwischen abhängiger …
Auszug aus SG Detmold, 22.05.2015 - S 6 R 204/13
In der Delegationsmöglichkeit der eigenen Arbeitsleistung ist kein entscheidendes Merkmal für das Vorliegen einer selbstständigen Tätigkeit zu sehen, wenn ein Transportfahrer diese Möglichkeit tatsächlich nur selten nutzt, regelmäßig keinen versicherungspflichtigen Arbeitnehmer beschäftigt und damit die persönliche Arbeitsleistung die Regel ist (BSG, Urteil vom 11.03.2009, Az. B 12 KR 21/07 R).