Rechtsprechung
| SG Freiburg, 27.07.2011 - S 6 SO 6485/09 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,17001) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Sozialhilfe
- openjur.de
Sozialhilfe - keine Hilfe zur Pflege - Schenkung eines Hausgrundstücks - Belastung mit einem lebenslangen unentgeltlichen Nießbrauch - Vermögenseinsatz - Rückforderungsanspruch wegen Verarmung des Schenkers - kein Lauf der 10-Jahres-Frist - Übertragbarkeit der ...
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Schenkungsrückforderungsanpruch ist nicht nach § 529 Abs. 1 BGB ausgeschlossen bei Belastung des Grundstücks mit einem lebenslangen Nießbrauchsrecht zugunsten des Schenkers; Ausschluss eines Schenkungsrückforderungsanpruchs nach § 529 Abs. 1 BGB bei Belastung des Grundstücks ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Rückforderung eines verschenkten Hausgrundstücks
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 27.04.1994 - IV ZR 132/93
Begriff der Leistung; Berechnung des Pflichtteilsergänzungsanspruchs
Auszug aus SG Freiburg, 27.07.2011 - S 6 SO 6485/09
Die Kammer schließt sich damit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu § 2325 Abs. 3 BGB an (BGH, Urt. v. 27.04.1994 - IV ZR 132/93, BGHZ 125, 395 ff.).