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   SG Braunschweig, 25.07.2014 - S 64 KR 206/12   

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https://dejure.org/2014,31161
SG Braunschweig, 25.07.2014 - S 64 KR 206/12 (https://dejure.org/2014,31161)
SG Braunschweig, Entscheidung vom 25.07.2014 - S 64 KR 206/12 (https://dejure.org/2014,31161)
SG Braunschweig, Entscheidung vom 25. Juli 2014 - S 64 KR 206/12 (https://dejure.org/2014,31161)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Keine Sozialversicherungspflicht eines als Honorararzt tätigen Radiologen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

  • LSG Baden-Württemberg, 17.04.2013 - L 5 R 3755/11

    Sozialversicherung - Versicherungspflicht bzw -freiheit der Tätigkeit eines nicht

    Auszug aus SG Braunschweig, 25.07.2014 - S 64 KR 206/12
    Es geht hier einzig und allein um das Vertragsverhältnis zwischen Klägerin und Beigeladenem (vgl. zur Problematik der Berechtigung zur Erbringung von Krankenhausleistungen auch durch nicht fest angestellte Ärztinnen und Ärzte das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 17.4.2013 - L 5 R 3755/11 - www.sozialgerichtsbarkeit.de).

    Von "es kommt auf den Einzelfall an" über "Selbständige Tätigkeit ist bereits rechtlich ausgeschlossen" (LSG Baden-Württemberg L 5 R 3755/11, Urteil vom 17.4.2013 a.a.O.) bis hin zu "Honorarärzte sind immer selbständig" finden sich alle Varianten.

  • BSG, 30.04.2013 - B 12 KR 19/11 R

    Sozialversicherungspflicht - mitarbeitender Familienangehöriger - Familienbetrieb

    Auszug aus SG Braunschweig, 25.07.2014 - S 64 KR 206/12
    Maßgeblich ist im Regelfall das Gesamtbild der Arbeitsleistung (ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. BSG, Urteil vom 30.4.2013, B 12 KR 19/11 R mwN).
  • LSG Hessen, 10.08.2017 - L 1 KR 394/15

    Anästhesist in Klinik ist abhängig beschäftigt und sozialversicherungspflichtig

    Bestätigt sehe er sich insoweit zudem durch die Entscheidungen des Sozialgerichts Braunschweig vom 25. Juli 2014, S 64 KR 412/13 und S 64 KR 206/12.
  • SG München, 10.03.2016 - S 15 R 1782/15

    Versicherungspflicht in der Rentenversicherung

    Mit dem LSG Stuttgart (Urteil vom 17.4.2013 - L 5 R 3755/11, RN 87 bis 141) ist die selbstständige Tätigkeit eines Honorararztes, der kein Beegarzt ist, im Krankenhaus nicht von der Rechtsordnung gedeckt und damit unzulässig (a. A.SG Berlin, Urteil vom 26.2.2014 - S 208 KR 2118/12; SG Braunschweig, Urteil vom 25.7.2014 - S 64 KR 206/12).

    Die Argumentation (vgl. SG Braunschweig, Urteil vom 25. Juli 2014 - S 64 KR 206/12 -, Rn. 28 ff., 30, juris), dass sich ein möglicher Verstoß des Honorararztes gegen Berufsrecht nur auf die Zulassung des Honorararztes auswirken würde und darüber im Statusverfahren nicht entschieden werden müsse, bzw. dass es unerheblich wäre, wenn das Krankenhaus aufgrund des Einkaufs von ärztlichen Leistungen auf dem freien Markt mit der Zulassung als Vertragskrankenhaus spielen würde (a. a. O., Rn. 28), verkennt hingegen, dass nach der o.g. Rechtsprechung des Bundessozialgerichts eine selbstständige Tätigkeit nur im Rahmen des rechtlich Erlaubten möglich ist (abweichend hierzu allerdings eine ältere Entscheidung des BSG vom 14.09.1989, 12 RK 64/87, wonach die Möglichkeit, die Kassenzulassung für eine krankengymnastische Praxis zu verlieren, allenfalls Indizwirkung entfaltet).

  • BSG, 03.05.2018 - B 12 R 77/17 B

    Sozialversicherungsbeitragspflicht eines Honorararztes in einem Klinikum

    SG Braunschweig 25.07.2014 - S 64 KR 206/12.
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