Rechtsprechung
   SG Freiburg, 09.09.2014 - S 7 AS 2007/14   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Sozialwidrige Tilgung von Schulden während des laufenden Leistungsbezugs nach dem SGB II

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • SG Lübeck, 23.03.2017 - S 31 SO 256/15
    Dem Beklagten ist zwar zuzustimmen, dass Fallkonstellationen denkbar sind, bei denen eine Schuldentilgung bei laufender oder möglicherweise bei entsprechender Handlungstendenz dadurch auch unmittelbar entstehender Hilfebedürftigkeit ein sozialwidriges Verhalten darstellen kann (vgl. zB SG Freiburg, Gerichtsbescheid vom 09.09.2016 - S 7 AS 2007/14 in juris - Verwendung einer einmaliger Einnahmen zur Schuldentilgung während des Leistungsbezugs; BSG, Urteil vom 16.04.2013 - B 14 AS 55/12 R, juris Rn. 20).
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