Rechtsprechung
| SG Mainz, 28.01.2016 - S 8 AS 1064/14 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,723) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (7)
- Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)
Jobcenter muss Kosten für Fahrten zum Kindergarten nicht übernehmen
- rechtsindex.de (Kurzinformation)
Kein Kita-Platz in der Nähe - Muss Jobcenter Monatskarte für Bus und Bahn übernehmen?
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Jobcenter muss Kosten für Fahrten zum Kindergarten nicht übernehmen
- rabüro.de (Pressemitteilung)
Keine Kostenübernahme für Fahrten zum Kindergarten
- dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)
Jobcenter muss Kosten für Fahrten zum Kindergarten nicht übernehmen
- rechtsanwalt.com (Kurzinformation)
Keine Monatskarte für Hartz IV-Empfänger
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Jobcenter muss Kosten für Fahrten zum Kindergarten nicht übernehmen - Beförderungskosten müssen aus bewilligtem Mehrbedarf für Alleinerziehende bestritten werden
Wird zitiert von ...
- SG Bremen, 17.11.2016 - S 6 AS 425/15
Anspruch auf Verpflichtung zur Kostenübernahme für ein Kinder-Stadtticket im …
Der durch die Fahrtkosten entstehende Bedarf ist einerseits nicht unabweisbar, da der Besuch eines Kindergartens, anders als der einer Schule, nicht verpflichtend ist (…vgl. dazu auch SG Detmold, Urt. v. 10.09.2015, S 18 AS 248/14, juris Rn. 26; SG ARA., Urt. v. 28.01.2016, S 8 AS 1064/14, juris Rn. 23).