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   SG Detmold, 19.01.2011 - S 8 AS 37/11 ER   

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https://dejure.org/2011,10620
SG Detmold, 19.01.2011 - S 8 AS 37/11 ER (https://dejure.org/2011,10620)
SG Detmold, Entscheidung vom 19.01.2011 - S 8 AS 37/11 ER (https://dejure.org/2011,10620)
SG Detmold, Entscheidung vom 19. Januar 2011 - S 8 AS 37/11 ER (https://dejure.org/2011,10620)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Gewährung von Leistungen zur Grundsicherung für Arbeitsuchende ohne Anrechnung von Elterngeld; Vorliegen eines Verstoßes gegen den grundgesetzlich garantierten Gleichheitssatz im Falle der Anrechnung von Elterngeld auf Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Anrechnung des Elterngeldes auf Grundsicherung GG -konform

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Elterngeld darf auf Grundsicherungsleistung angerechnet werden

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • SG Berlin, 12.06.2012 - S 172 AS 3565/11

    Waldorfschule muss selbst bezahlt werden - Kein Anspruch gegen Jobcenter auf

    Soweit die Kläger die Ansicht vertreten, dass die Neuregelung in § 10 Abs. 5 Satz 1 BEEG, wonach nunmehr die Anrechnung des Elterngeldes in voller Höhe als Einkommen bei Grundsicherungsempfangenden erfolgt, verfassungswidrig sei, teilt die Kammer die von den Klägern vertretene Rechtsansicht nicht (ebenfalls gegen eine Verfassungswidrigkeit: SG Landshut, Urteil vom 7. Dezember 2011, S 10 AS 484/11, Rn. 28 ff.; SG Detmold, Beschluss vom 19. Januar 2011, S 8 AS 37/11 ER, Rn. 18; SG Marburg, Urteil vom 12. August 2011, S 8 AS 169/11, Rn. 28 ff., zitiert nach juris).

    Soweit die Neuregelung des § 10 Abs. 5 Satz 1 BEEG im Ergebnis dazu führt, dass elterngeldberechtigten Personen tatsächlich nicht mehr Geld als vor dem Bezug von Elterngeld zur Verfügung haben, so ist als weiterer rechtfertigender Grund hierfür die Subsidiarität der Leistungen des SGB II, der den Verweis auf andere Einkünfte zur Deckung des grundsicherungsrechtlichen Bedarfs ermöglicht (§ 9 Abs. 1 SGB II), wohingegen nichterwerbstätige Elterngeldbezieher außerhalb des SGB II-Leistungsbezugs gerade nicht auf Grundsicherungsleistungen angewiesen sind (vgl. SG Detmold, Beschluss vom 19. Januar 2011, S 8 AS 37/11 ER, Rn. 18; SG Augsburg, Urteil vom 22. November 2011, S 17 AS 1102/11, Rn. 38, zitiert nach juris).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 04.01.2012 - L 12 AS 2089/11

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Zu einem vergleichbaren Sachverhalt ist vielmehr der von dem Kläger ebenfalls zitierte Beschluss des SG Detmold vom 19.01.2011- S 8 AS 37/11 ER - ergangen.
  • SG Landshut, 07.12.2011 - S 10 AS 484/11

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Wegfall der

    b) Soweit die Kläger mit Teilen der Literatur (vgl. nur Lenze, info also 2011, 3 ff.) die Ansicht vertreten, dass die Neuregelung in § 10 Abs. 5 Satz 1 BEEG, wonach nunmehr die Anrechnung des Elterngeldes in voller Höhe als Einkommen erfolge, verfassungswidrig sei, teilt die Kammer die von den Klägern vertretene Rechtsansicht nicht (ebenfalls gegen eine Verfassungswidrigkeit SG Detmold, Beschluss vom 19.01.2011 - S 8 AS 37/11 ER; SG Marburg - S 8 AS 169/11; Frerichs SRa 2011, 167 ff).
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