Rechtsprechung
   SG Berlin, 13.09.2017 - S 83 KA 423/14   

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • berlin.de (Pressemitteilung)

    Wann wird Ausbildung zur Ausbeutung? - Entscheidung in Ärztestreit über Weiterbildungsassistenten

  • christmann-law.de (Kurzinformation)

    Ärzte dürfen Praxisumsatz nicht durch Weiterbildungsassistenten auf 250% des Fachgruppendurchschnitts aufblähen

  • beck-aktuell.NACHRICHTEN (Kurzinformation)

    Weiterbildungsassistent darf nicht für Aufrechterhaltung übergroßen Praxisumfangs eingesetzt werden

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Honorarkürzung aufgrund Beschäftigung von Weiterbildungsassistenten

  • hartmannbund.de (Kurzinformation)

    Rechtmäßigkeit von Honorarkürzungen

  • Jurion (Kurzinformation)

    Wann wird Ausbildung zur Ausbeutung?




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Wird zitiert von ...  

  • SG Berlin, 13.09.2017 - S 83 KA 109/15  
    Nach der Rechtsprechung des BSG können sachlich-rechnerische Richtigstellungen gemäß § 106a Abs. 2 Satz 1 SGB V auch darauf gestützt werden, dass ein Vertragsarzt mit Hilfe von Weiterbildungsassistenten Leistungen in einem Umfang erbracht hat, der nicht mit § 32 Abs. 3 Ärzte-ZV vereinbar ist, wobei es ohne Bedeutung ist, dass die Beschäftigung des Weiterbildungsassistenten genehmigt war (BSG, Urteil vom 17. März 2010 - B 6 KA 13/09 R -, SozR 4-2500 § 85 Nr. 51, juris-Rn. 31 mwN; vgl. ausführlicher zur Rechtsgrundlage SG Berlin, Urteil vom 13. September 2017 - S 83 KA 423/14, für juris vorgesehen) .

    Bei der Frage, ob die Beschäftigung der Weiterbildungsassistenten der Vergrößerung der Praxis dient i.S.d. § 32 Abs. 3 Ärzte-ZV dient, trägt die Beklagte die Beweislast (vgl. insoweit ausführlich SG Berlin, Urteil vom 03. September 2014 - S 71 KA 381/13 -, Rn. 34f, juris; zuletzt, SG Berlin, Urteil vom 13. September 2017 - S 83 KA 423/14, für juris vorgesehen).

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