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   SG Berlin, 16.11.2005 - S 89 KR 2244/03   

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https://dejure.org/2005,10266
SG Berlin, 16.11.2005 - S 89 KR 2244/03 (https://dejure.org/2005,10266)
SG Berlin, Entscheidung vom 16.11.2005 - S 89 KR 2244/03 (https://dejure.org/2005,10266)
SG Berlin, Entscheidung vom 16. November 2005 - S 89 KR 2244/03 (https://dejure.org/2005,10266)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verpflichtung zur Erstattung des Herstellerrabatts zugunsten einer in den Niederlanden zugelassenen Apotheke; Erlaubnis des Tätigwerdens in Form des Versandhandels als Voraussetzung für einen Erstattungsanspruch; Zulässigkeit des Vertriebs von Medikamenten über einen ...

  • ra-staudte.de (Kurzinformation)

    Holländische Internet-Apotheke DocMorris scheitert mit Klage auf gesetzliche Pharma-Rabatte; Medizinrecht

  • apothekenrecht-aktuell.de (Kurzinformation)

    Rabatte für DocMorris?

  • krankenkassen.de (Kurzinformation)

    Internet-Apotheke scheitert mit Klage auf Rabatte - Die notwendige Zulassung nach dem deutschen Apothekengesetz fehlte

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Schering gewinnt Prozess gegen DocMorris - Holländische Internet-Apotheke scheitert mit Klage auf gesetzliche Pharma-Rabatte

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Sachsen, 16.04.2008 - L 1 KR 16/05
    Die Beklagte beruft sich ergänzend auf Urteile verschiedener Sozialgerichte ( SG Freiburg, Urteil vom 21.06.2005 - S 11 KR 4074/03; SG Berlin , Urteil vom 16.11.2005 - S 89 KR 2244/03; Urteil vom 30.06.2006 - S 36 KR 2236/03; SG München, Urteil vom 11.10.2006 - S 29 KR 27/04 ).

    b) Vor diesem Hintergrund teilt der Senat die Ansicht der Beklagten und die diese stützende Ansicht des Hessischen LSG im Beschluss vom 30.04.2007 (L 8 KR 199/06 ER - juris Rn. 55) sowie des SG Berlin im Urteil vom 16.11.2005 (S 89 KR 2244/03 ) nicht, wonach die Klägerin gesetzlich Krankenversicherte nicht im Rahmen des bundesdeutschen Sachleistungssystems mit Arzneimitteln versorgen dürfe, da sie nicht dem Rahmenvertrag nach § 129 SGB V unterfalle.

  • SG Frankfurt/Main, 09.08.2006 - S 21 KR 429/06

    Krankenversicherung - öffentlich-rechtliche Rechtsbeziehung zwischen

    Dementsprechend hat auch das Sozialgericht Berlin in seinem Urteil vom 16.11.2005 (S 89 KR 2244/03) eine Klage von D. M. gegen ein international tätiges Pharmaunternehmen, deren Medikamente sie unter anderem vertrieb, auf Erstattung des Herstellerrabattes nach § 130 a SGB V abgewiesen.
  • SG Berlin, 30.06.2006 - S 36 KR 2236/03
    Die Apothekeneigenschaft setzt eine erlaubte Tätigkeit voraus (ebenso die 89. Kammer des SG Berlin, Urteil vom 16. November 2005 - 89 KR 2244/03).
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