Rechtsprechung
| SG Aachen, 21.12.2006 - S 9 AS 127/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Grundsicherung für Arbeitssuchende
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ermittlung der angemessenen Miethöhe im Hinblick auf die bewilligungsfähigen Kosten der Unterkunft im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitsuchende; Umfang der Berücksichtigungsfähigkeit von Betriebskosten im Rahmen der Ermittlung der angemessenen Miethöhe
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (5)
- SG Freiburg, 15.04.2011 - S 6 AS 3782/09
Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Nebenkostennachforderung - …
Zwar wird vertreten, dass sich aus der Systematik des SGB II ergebe, dass der Bezug von Wasser für die Ernährung und Körperpflege sowie die Reinigung von Wäsche mit den Regelsatzleistungen abgegolten sei (…LSG Niedersachsen-Bremen, Beschl. v. 31.03.2006 - L 7 AS 343/05 ER, juris-Rn. 20 f.; SG Aachen, Urt. v. 21.12.2006 - S 9 AS 127/06, juris-Rn. 19), jedoch hat das Bundessozialgericht bereits entschieden, dass Kosten für Wassergebühren zu den grundsätzlich erstattungsfähigen Aufwendungen für die Unterkunft bei Eigenheimen gehören (…BSG, Urt. v. 03.03.2009 - B 4 AS 38/08 R, juris-Rn. 14). - SG Aachen, 10.06.2008 - S 11 AS 256/07
Anspruch auf höhere Kosten der Unterkunft im Rahmen des bewilligten …
Während teils auf den Mittelwert einer Wohnung mit durchschnittlicher Ausstattung in einfacher Wohnlage bei Zugrundelegung des konkreten Baujahres der Wohnung abgestellt wird (SG Aachen, Urteil vom 24.10.2006, S 11 AS 51/06), teils die durchschnittliche Miethöhe unter Einschluss aller Baujahre und aller Wohnungen mit Ausnahme derer mit dem Merkmal "besondere Ausstattung" und derer in guter Wohnlage (SG Aachen, Urteil vom 28.02.2007, S 5 (21) AS 6/06) oder auch einschließlich der Wohnungen in guter Wohnlage ermittelt wird (SG Aachen, Urteil vom 29.01.2007, S 14 (23, 15) AS 183/05), werden in anderen Entscheidungen Wohnungen mittlerer Wohnlage als Vergleichsmaßstab herangezogen, die nicht zu den allerneuesten Wohnungen im Bestand zählen, und aus der so ermittelten Preisspanne die Wohnungen in den unteren 30 % des Preisrahmens als angemessen angesehen (SG Aachen, Urteil vom 21.12.2006, S 9 AS 127/06). - SG Aachen, 21.06.2007 - S 9 AS 70/07
Grundsicherung für Arbeitssuchende
Zwar hat sich eine einheitliche Rechtsprechung der Kammern des Sozialgerichts Aachen zu der Frage, wie aus dem örtlichen Mietspiegel der angemessene Mietpreis zu ermitteln ist, bisher nicht entwickelt (vgl. die Nachweise im Urteil der erkennenden Kammer vom 21.12.2006, S 9 AS 127/06). - SG Aachen, 15.05.2007 - S 9 AS 60/07
Grundsicherung für Arbeitssuchende
Fürsorgeberechtigte haben sich bei der Auswahl einer angemessenen Wohnung am unteren Preissegment zu orientieren (SG Aachen, Urteil vom 21.12.2006, S 9 AS 127/06); Ausstattung, Lage und Bausubstanz der Wohnung müssen einfachen und grundlegenden Bedürfnissen entsprechen (…BSG, a.a.O). - SG Aachen, 03.04.2007 - S 11 AS 133/06
Übernahme einer Nebenkostennachforderung für das Jahr 2005; Übernahme von …
Die Kammer folgt insoweit nicht der entgegenstehenden Ansicht, derzufolge Kosten für Frischwasser aus der Regelleistung zu bestreiten sind (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 31.03.2006, S 24 AS 546/05 ER; SG Aachen, Urteil vom 28.03.2007, S 5 (15) AS 188/06; SG Aachen, Urteil vom 21.12.2006, S 9 AS 127/06).