Rechtsprechung
   SG Freiburg, 01.03.2011 - S 9 SO 2640/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,25859
SG Freiburg, 01.03.2011 - S 9 SO 2640/10 (https://dejure.org/2011,25859)
SG Freiburg, Entscheidung vom 01.03.2011 - S 9 SO 2640/10 (https://dejure.org/2011,25859)
SG Freiburg, Entscheidung vom 01. März 2011 - S 9 SO 2640/10 (https://dejure.org/2011,25859)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,25859) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • openjur.de

    Sozialhilfe nach Besonderheit des Einzelfalls - Eingliederungshilfe - Wohnheimunterbringung - Wunsch nach Wechsel der Einrichtung - verhältnismäßige Mehrkosten iS des § 9 Abs 2 SGB 12 - Ermessensreduzierung

  • Justiz Baden-Württemberg

    Sozialhilfe nach Besonderheit des Einzelfalls - Eingliederungshilfe - Wohnheimunterbringung - Wunsch nach Wechsel der Einrichtung - verhältnismäßige Mehrkosten iS des § 9 Abs 2 SGB 12 - Ermessensreduzierung

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Umfang der Eingliederungshilfe für Wohnheimunterbringung in einer den Wünschen entsprechenden Einrichtung - Höhe der Mehrkosten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • SG Karlsruhe, 28.11.2014 - S 1 SO 750/14

    Sozialhilfe - Hilfe zur Pflege - stationäre Pflege - Auswahl einer Einrichtung -

    Mehrkosten um bis zu 30 % seien jedenfalls dann nicht unangemessen, wenn diese durch nachvollziehbare Motive und die Erreichung der Ziele der Eingliederungshilfe, die verwirklicht werden könnten, kompensiert würden (Hinweis auf SG Freiburg vom 01.03.2011 - S 9 SO 2640/10 -).

    Dieser jeweilige Mehraufwand ist zwar durchaus erheblich oder wesentlich, jedoch - entgegen der Ansicht der Beklagten - nicht "unverhältnismäßig" im Sinne des § 9 Abs. 2 Satz 3 SGB XII (vgl. SG Freiburg vom 01.03.2011 - S 9 SO 2640/10 -, Rand-Nr. 23 f. sowie Wahrendorf, a.a.O., Rn. 39; ferner Mrozynski, Grundsicherung und Sozialhilfe, Kapitel III, Abschnitt 4, Rn. 30 sowie SG Hildesheim vom 19.05.2010 - S 34 SO 212/07 - ).

  • SG Duisburg, 16.04.2012 - S 2 SO 55/11

    Sonstige Angelegenheiten

    Zur Überzeugung der Kammer existiert keine starre Grenze, ab welcher Höhe Unverhältnismäßigkeit angenommen werden muss (vgl. ebenso: SG Mainz, Urteil vom 30.06.2009, Az.: S 5 SO 32/07 m.w.N.; SG Freiburg, Urteil vom 01.03.2011, Az.: S 9 SO 2640/10).

    In Rechtsprechung und Literatur wird eine Unverhältnismäßigkeit soweit ersichtlich regelmäßig erst bei Kosten, die 20% - 30% über denen der Vergleichsgruppe liegen, angenommen (s. dazu auch SG Mainz, Urteil vom 30.06.2009, aaO; SG Hildesheim, Urteil vom 19.05.2010, Az.: S 34 SO 212/07; SG Freiburg, Urteil vom 01.03.2011, aaO.).

  • VG Düsseldorf, 05.07.2016 - 19 K 7683/14

    Anspruch eines Beamten auf Bewilligung von Kindertagespflege bei einer bestimmten

    vgl. SG Freiburg (Breisgau), Urteil vom 01. März 2011 - S 9 SO 2640/10 -, juris unter Auswertung der einschlägigen Rechtsprechung.
  • SG Karlsruhe, 20.05.2015 - S 1 SO 4334/14

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Hilfe in vergleichbaren sonstigen

    Auch wird eine Unangemessenheit von Mehrkosten in Rechtsprechung und Literatur, soweit aktuell ersichtlich, verneint, wenn diese die Grenze von 20 % nicht erreichen (vgl. LSG Baden-Württemberg vom 02.09.2010 - L 7 SO 1357/10 ER-B - SG Freiburg vom 01.03.2011 - S 9 SO 2640/10 - SG Mainz vom 30.06.2009 - S 5 SO 32/07 m.w.N. - SG Hildesheim vom 19.05.2010 - S 34 SO 212/07 - SG Duisburg vom 16.04.2012 - S 2 SO 55/11 - und Urteil des erkennenden Gerichts vom 28.11.2014 - S 1 SO 750/14 - ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht