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   SG Freiburg, 15.12.2011 - S 9 SO 5771/11 ER   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,16139
SG Freiburg, 15.12.2011 - S 9 SO 5771/11 ER (https://dejure.org/2011,16139)
SG Freiburg, Entscheidung vom 15.12.2011 - S 9 SO 5771/11 ER (https://dejure.org/2011,16139)
SG Freiburg, Entscheidung vom 15. Dezember 2011 - S 9 SO 5771/11 ER (https://dejure.org/2011,16139)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nächtliche 1:1-Betreuung für eine pflegebedürftige Person mit multiplen psychiatrischen, neurologischen und internistischen Erkrankungen; Allnächtliche Fixierung einer pflegebedürftigen Person als Eingriff in die von Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1, Abs. 2 S. 1, 2 GG ...

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

    Nachtwache, Erforderlichkeit, Vermeidbarkeit der Fixierung, Kostenübernahme durch Sozialhilfeträger, Freiheitsentziehung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • sozialrecht-in-freiburg.de (Kurzinformation)

    Eingliederungshilfe in Form von Kostenübernahme einer Nachtwache nach dem 6. Kapitel des SGB XII

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Festbinden in Pflegeheim untersagt - Einklagbarer Anspruch auf Nachtwache

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Nächtliche Sitzwache // Kostenübernahme für eine nächtliche Sitzwache bei altersverwirrter Frau

Besprechungen u.ä.

  • faz.net (Entscheidungsanmerkung)

    Nachtwache statt Fesselung von Heimbewohnerin

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Baden-Württemberg, 08.07.2015 - L 2 SO 1431/13

    Sozialhilfe - Hilfe zur Pflege - stationäre Pflege - Übernahme zusätzlicher

    Im Rahmen mehrerer parallel durchgeführter Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes war die Beklagte jeweils verpflichtet worden, ab 1. Januar 2012 vorläufig die laufenden zusätzlichen Kosten für die nächtliche 1:1-Betreuung zu bezahlen (Beschluss des Sozialgerichts Freiburg vom 15. Dezember 2011 - S 9 SO 5771/11 ER - und des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 19. März 2012 - L 2 SO 72/12 ER-B -, Beschluss des SG vom 30. Juli 2012 - S 4 SO 3134/12 ER - und des LSG vom 26. September 2012 - L 7 SO 3498/12 ER-B -, zuletzt Beschluss des SG vom 4. Januar 2013 - S 4 SO 6098/12 ER und Beschluss des erkennenden Senats vom 18. Februar 2013 - L 2 SO 498/13 ER-B - mit Befristung bis 30. Juni 2013).
  • AG Frankfurt/Main, 29.11.2012 - 49 XVII HOF 3023/11

    Betreuung: Prüfung milderer Mittel bei Genehmigung der Einwilligung des Betreuers

    Wenn das Sozialgericht Freiburg sogar die Gewährung von Sitzwachen während der Nacht als Alternative zu einer freiheitsentziehenden Maßnahme ansieht, die von der Allgemeinheit finanziell zu tragen ist (hier: des Sozialhilfeträgers) (SG Freiburg, Urteil v. 15.12.2011, Az. S 9 SO 5771/11 ER - zitiert aus beck-online), so kann das finanzielle Argument zur fehlenden Möglichkeit der Zurverfügungstellung von alternativen, milderen Maßnahmen schlechterdings nicht mehr gelten.
  • LSG Baden-Württemberg, 27.05.2014 - L 2 SF 3228/13

    Überlanges Gerichtsverfahren - unangemessene Dauer eines einstweiligen

    In einem ersten Eilverfahren (Beschluss vom 15. Dezember 2011 - S 9 SO 5771/11 ER -) hatte das SG den Landkreis Böblingen verpflichtet, die Kosten für eine nächtliche 1:1-Betreuung darlehensweise bis zum 30. Juni 2012 zu übernehmen.
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