Rechtsprechung
| SG Karlsruhe, 03.01.2018 - S 1 KO 24/18 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Entschädigung für Fahrtkosten wegen der Teilnahme an der mündlichen Verhandlung
- Justiz Baden-Württemberg
§ 4 Abs 1 S 1 JVEG, § 5 JVEG, § 19 Abs 1 S 1 Nr 1 JVEG, § 191 Halbs 1 SGG
Sozialgerichtliches Verfahren - Auslagenvergütung - Fahrtkosten für Teilnahme an mündlicher Verhandlung bei Anordnung der persönlichen Erscheinens - objektive Erforderlichkeit - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- lawblog.de (Kurzinformation)
Gericht zahlt kein Fünf-Personen-Ticket
- SG Karlsruhe (Pressemitteilung)
Anspruch auf Erstattung der Kosten für die Wahrnehmung eines Gerichtstermins auf
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Anspruch auf Erstattung von Fahrtkosten zur Wahrnehmung eines Gerichtstermins besteht nur für tatsächlich notwendige Kosten - Kosten für 5-Personen-Tageskarte müssen nicht durch Staatskasse entschädigt werden
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- LSG Bayern, 31.07.2012 - L 15 SF 442/11
Entschädigung von im sozialgerichtlichen Verfahren; Zulässigkeit der …
Auszug aus SG Karlsruhe, 03.01.2018 - S 1 KO 24/18
Was objektiv erforderlich ist, ist unter Berücksichtigung der im gesamten Kostenrecht geltenden Kostenminimierungspflicht zu ermitteln (…vgl. Bay. LSG vom 30.07.2012 - L 15 SF 439/11 -, Rdnr. 12 und vom 31.07.2012 - L 15 SF 442/11 -, Rdnr. 12 ). - LSG Bayern, 30.07.2012 - L 15 SF 439/11
Entschädigung Beteiligter im sozialgerichtlichen Verfahren; Übernahme der Kosten …
Auszug aus SG Karlsruhe, 03.01.2018 - S 1 KO 24/18
Was objektiv erforderlich ist, ist unter Berücksichtigung der im gesamten Kostenrecht geltenden Kostenminimierungspflicht zu ermitteln (vgl. Bay. LSG vom 30.07.2012 - L 15 SF 439/11 -, Rdnr. 12 …und vom 31.07.2012 - L 15 SF 442/11 -, Rdnr. 12 ).