Rechtsprechung
| SG Berlin, 21.06.2019 - S 105 R 57/18 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 60 Abs 1 SGB 1, § 62 SGB 1, § 65 Abs 1 Nr 3 SGB 1, § 65 Abs 2 SGB 1, § 66 Abs 1 S 1 SGB 1
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung - psychiatrische Untersuchung zur Feststellung einer Erwerbsminderung ohne Begleitperson
- REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung - psychiatrische Untersuchung zur Feststellung einer Erwerbsminderung ohne Begleitperson
- Wolters Kluwer
Mitwirkungspflichten eines Leistungsberechtigten i.R.e. Antrags auf Gewährung von Rente wegen Erwerbsminderung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Begleiter muss bei psychatrischer Begutachtung vor der Tür bleiben
- dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)
Keine Mitwirkung, keine Rente!
- rabüro.de (Pressemitteilung)
Keine Erwerbsminderungsrente bei Verweigerung einer psychiatrischen Begutachtung ohne Begleitperson
- tp-presseagentur.de (Kurzinformation)
Begleiter muss bei psychiatrischer Begutachtung draußen bleiben
- haufe.de (Kurzinformation)
Kein Anspruch auf Anwesenheit einer Vertrauensperson bei psychiatrischer Untersuchung
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Erwerbsminderungsrente kann bei unzureichender Mitwirkung des Antragstellers versagt werden - Begleiter muss bei psychiatrischer Begutachtung vor der Tür bleiben
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 31.01.1979 - 11 BA 129/78
Nichtzulassungsbeschwerde - Mitwirkung der Beteiligten bei der Sachaufklärung - …
Auszug aus SG Berlin, 21.06.2019 - S 105 R 57/18
Eine Hinweispflicht auf die Folgen einer fehlenden Mitwirkung bei der Aufklärung des Sachverhalts entfällt jedoch, wenn die Erfüllung der Hinweispflicht nach den Umständen des Einzelfalles sinnlos ist (BSG vom 31. Januar 1979, 11 BA 129/78).