Rechtsprechung
| SG Freiburg, 26.04.2006 - S 12 AS 393/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Gewährung einer einmaligen Beihilfe für den Erwerb eines Herdes, eines Kühlschranks und einer Waschmaschine anlässlich eines Umzugs; Abgrenzung von Erstausstattung und Ergänzungsbedarf in quantitativer und qualitativer Hinsicht
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- SG Gelsenkirchen, 18.07.2005 - S 11 AS 75/05
Grundsicherung für Arbeitssuchende
Auszug aus SG Freiburg, 26.04.2006 - S 12 AS 393/06
Ist dies nicht der Fall, fällt die erstmalige (oder erstmalig nach langer Unterbrechung erfolgende) Anschaffung auch eines einzelnen Gegenstandes oder einiger weniger Gegenstände unter den Begriff der "Erstausstattung" (…so auch Lang in: Eicher/Spellbrink, Kommentar zum SGB 11, 1. Auflage 2005, § 23 Rn. 103; SG Gelsenkirchen, Beschluss vom 18.7.2005, Az. S 11 AS 75/05 ER).
- LSG Nordrhein-Westfalen, 13.12.2016 - L 7 AS 2048/15
Leistungen für die Anschaffung einer Waschmaschine; Nichtzulassungsbeschwerde; …
Die vom Beklagten angeführtem hiervon abweichende Entscheidung des SG Freiburg vom 26.04.2006 - S 12 AS 393/06 ist aufgrund dieser Rechtsprechung des BSG überholt und begründet eine grundsätzliche Bedeutung nicht. - SG Hildesheim, 13.10.2011 - S 26 AS 1577/11
Anspruch eines Sozialhilfeempfängers auf die vorläufige Bewilligung eines …
Die Inanspruchnahme von nahe gelegenen Waschmöglichkeiten ist der Klägerin trotz der notwendigen Betreuung zweier Kleinkinder zuzumuten, zumal ggf. durchaus auch die heranwachsende Tochter und - zumindest begleitend - auch die Mutter der Antragstellerin für die Beaufsichtigung der beiden Kleinkinder, den Wäschetransport oder sonstige Hilfeleistungen (zB Zusammenlegen und Verpacken der gewaschenen Wäsche) zur Verfügung stünde (vgl zur Zumutbarkeit der Benutzung eines Gemeinschaftswaschraums Landessozialgericht [LSG] Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 28.04.2011 - L 11 AS 1085/10; für die Benutzung eines 1, 5 km entfernten Waschsalons durch eine Einzelperson Sozialgericht Freiburg, Gerichtsbescheid vom 26.04.2006 - S 12 AS 393/06). - SG Hannover, 14.09.2007 - S 49 AS 679/06 Zu-zugeben ist dem Beklagten, dass bei Haushaltsgeräten grundsätzlich auch die Beschaf-fung von funktionsfähigen Gebrauchtgeräten zumutbar und bedarfsdeckend ist (LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 28.02.2007 - Az.: L 7 AS 52/07 ER; SG Frei-burg, Gerichtsbescheid vom 26.04.2006 - Az.: S 12 AS 393/06).