Volltextveröffentlichungen (6)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• openjur.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Unangemessenheit des selbst genutzten Hausgrundstücks - Verwertung durch Vermietung einer abtrennbaren Wohneinheit - Angemessenheit der Unterkunftskosten

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  Berücksichtigung eines im Eigentum des Antragstellers stehenden Wohnhauses bei der Leistungsberechnung nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) als Vermögen; Berücksichtigung der gesamten Fläche eines Hauses und nicht nur der vom Arbeitslosen bewohnten Fläche bei ...

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Berücksichtigung eines im Eigentum des Antragstellers stehenden Wohnhauses bei der Leistungsberechnung nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) als Vermögen; Berücksichtigung der gesamten Fläche eines Hauses und nicht nur der vom Arbeitslosen bewohnten Fläche bei ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• niedersachsen.de (Pressemitteilung)

  SGB II - Eigenheim mit Einliegerwohnung als geschütztes Vermögen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Angemessenheit der Unterkunftskosten bei selbst genutztem Hausgrundstück

Wird zitiert von ... (3)

• LSG Nordrhein-Westfalen, 11.07.2016 - L 20 SO 241/12

  SGB-XII -Leistungen

  Sie - die Kläger - seien nicht schlechter zu stellen als Hauseigentümer, die einen Teil des Hauses durch Vermietung verwerten könnten und bei denen infolgedessen nur auf den bewohnten Anteil des Hauses abzustellen sei (Bezugnahme auf SG Stade S 17 AS 230/06).

  Anders als in dem von den Klägern herangezogenen Urteil des SG Stade (vom 31.01.2007 - S 17 AS 230/06) wird die DG-Wohnung auch nicht durch Vermietung verwertet, so dass schon deshalb eine Nichtberücksichtigung wegen einer anderweitigen Verwertungsform (als dem Verkauf) von vornherein ausscheidet.

• SG Stade, 22.04.2008 - S 28 AS 64/08

  Berücksichtigung eines selbst genutzten Hausgrundstücks von angemessener Größe …

  Nach der hier vertretenen Auffassung muss eine Verwertung nicht in jedem Einzelfall zwingend durch Verkauf erfolgen (vgl BSG, Urteil vom 16. Mai 2007 - B 11b AS 37/06 R - Sozialgericht Stade, Urteil vom 30. Januar 2007 - S 17 AS 230/06 - (nicht rechtskräftig); Frank in: Hohm, GK-SGB II, § 12 Rn 18/19).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 13.06.2012 - L 13 AS 79/07
  Der Kläger zu 1. hat am 13. April 2006 beim Sozialgericht (SG) Stade Klage erhoben (Az.: S 17 AS 230/06).