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   SG Darmstadt, 26.09.2012 - S 17 AS 416/10   

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https://dejure.org/2012,40628
SG Darmstadt, 26.09.2012 - S 17 AS 416/10 (https://dejure.org/2012,40628)
SG Darmstadt, Entscheidung vom 26.09.2012 - S 17 AS 416/10 (https://dejure.org/2012,40628)
SG Darmstadt, Entscheidung vom 26. September 2012 - S 17 AS 416/10 (https://dejure.org/2012,40628)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • webshoprecht.de

    Keine Eingliederungsleistungen für die Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit mit einem Erotik-Live-TV-Magazin im Internet

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Kein Gründungszuschuss vom Jobcenter für den Neuaufbau einer Porno-/Erotik-Internetplattform wegen Sittenwidrigkeit

  • lto.de (Kurzinformation)

    SG Darmstadt zur Gründerförderung - Keine Starthilfe vom Amt für Porno-TV

  • jurios.de (Kurzinformation)

    Arbeitssuchender hat keinen Anspruch auf Gelder für Gründung eines Erotik-Live-TV-Magazins

  • ra-staemmler.de (Kurzinformation)

    Kein Porno-TV für Hartz IV Empfänger

  • loebisch.com (Kurzinformation)

    Sozialrecht und Eingliederungszuschuss: Erotik-Live-TV-Magazin im Internet ist sittenwidrig

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Keine Starthilfe vom Jobcenter für Porno-Internet-Fernsehen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Hartz IV: Keine Staatsgelder für den Aufbau eines Angebotes für Erotik- und Pornographie im Internet - Förderung eines Erotik-Live-TV-Magazins durch Jobcenter würde Grenze der Sittenwidrigkeit überschreiten

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BVerwG, 16.12.1981 - 1 C 32.78

    Gewerberecht - Öffentliche Vorführung - Geschlechtsverkehr - Gute Sitten

    Auszug aus SG Darmstadt, 26.09.2012 - S 17 AS 416/10
    Hierbei handelt es sich um einen unbestimmten, ausfüllungsbedürftigen Rechtsbegriff, dessen Anwendung in vollem Umfang der gerichtlichen Nachprüfung unterliegt (BVerwGE 64, 280, 282; 71, 29, 30f.; 71, 34, 36).
  • BVerwG, 29.01.1985 - 1 C 10.83

    Pause - Vorführung - Pornographischer Film - Striptease-Darbietung -

    Auszug aus SG Darmstadt, 26.09.2012 - S 17 AS 416/10
    Hierbei handelt es sich um einen unbestimmten, ausfüllungsbedürftigen Rechtsbegriff, dessen Anwendung in vollem Umfang der gerichtlichen Nachprüfung unterliegt (BVerwGE 64, 280, 282; 71, 29, 30f.; 71, 34, 36).
  • BVerwG, 29.01.1985 - 1 C 27.83

    Berücksichtigung der beabsichtigten Vorführung von Pornofilmen bei der

    Auszug aus SG Darmstadt, 26.09.2012 - S 17 AS 416/10
    Hierbei handelt es sich um einen unbestimmten, ausfüllungsbedürftigen Rechtsbegriff, dessen Anwendung in vollem Umfang der gerichtlichen Nachprüfung unterliegt (BVerwGE 64, 280, 282; 71, 29, 30f.; 71, 34, 36).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 07.07.2011 - L 22 R 1181/10

    Nichtigkeit eines Verwaltungsaktes; Erwerbsminderung; Rente; Mobbing

    Auszug aus SG Darmstadt, 26.09.2012 - S 17 AS 416/10
    45 Ein Verwaltungsakt verstößt nicht nur gegen die guten Sitten, wenn er etwas Sittenwidriges anordnet, sondern auch dann, wenn er etwas erlaubt, was wegen Verstoßes gegen die Sittenwidrigkeit nicht erlaubnisfähig ist (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 7. Juli 2010, L 22 R 1181/10, juris Rn. 81 m.w.N.).
  • LSG Sachsen, 13.10.2009 - L 3 AS 318/09

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Eingliederungsleistungen an

    Auszug aus SG Darmstadt, 26.09.2012 - S 17 AS 416/10
    § 16c SGB II ergänzt die anderen Regelungen des SGB II über die Eingliederungsleistungen, indem für die Leistungen zur Eingliederung von Selbständigen weitere Tatbestandsmerkmal eingeführt werden, namentlich die Erfolgsprognose im Sinne von § 16 c Abs. 3 Satz 1 SGB II (vgl. zu § 16 c Abs. 1 Satz 1 SGB II a.F.: Sächsisches LSG, Beschluss vom 13. Oktober 2009, L 3 AS 318/09 B ER, juris Rn. 25 m.w.N.).
  • BSG, 23.06.1994 - 12 RK 82/92

    Beitragsbescheid - Erhöhung - Krankenkasse - Gesetzesverkündung - Verdopplung -

    Auszug aus SG Darmstadt, 26.09.2012 - S 17 AS 416/10
    Ein Verwaltungsakt verstößt dann gegen die guten Sitten, wenn er das Anstandsgefühl aller billig und gerecht Denkenden verletzt (vgl. BSG, Urteil vom 23. Juni 1994, 12 RK 82/92 = SozR 3-1300 § 40 Nr. 2).
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