Rechtsprechung
| SG Hannover, 06.02.2012 - S 17 SO 618/11 ER |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- SG Fulda, 25.01.2017 - S 7 SO 78/16
Sozialhilfe (SGB XII)
Die begehrten Leistungen dienen damit primär dem Ziel, den Kläger als behinderten Menschen in die Gesellschaft zu integrieren, sodass hier nicht Leistungen der Behandlungspflege, sondern allein Leistungen der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach dem Sechsten Kapitel des SGB XII in Betracht kommen (so im Ergebnis auch: VG Bremen…, Beschluss vom 08. Dezember 2008 - S 4 V 3554/08 -, juris, Rn. 16, a.A.: SG Hannover, Beschluss vom 06. Februar 2012 - S 17 SO 618/11 ER -, juris, Rn. 32 ff.). - SG Augsburg, 20.05.2015 - S 6 KR 338/14
Kein Erstattungsanspruch für häusliche Pflege mangels ärztlicher Verordnung
Insoweit werde auch auf das Urteil des SG Hannover vom 06.02.2012 - S 17 SO 618/11 - verwiesen, wonach Krankenbeobachtung und Begleitung in einem integrativen Kindergarten, der insoweit als Einrichtung ähnlich zu qualifizieren sei wie ein Sonderpädagogisches Förderzentrum, verbunden mit Medikamentengabe für ein diabeteskrankes Kind nach § 37 Abs. 2 SGB V in den Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung falle. - SG Aurich, 25.07.2016 - S 13 SO 47/16
Streitigkeiten nach dem SGB XII Keine Streitsachengebührenfestsetzung …
(vgl. hierzu Sozialgericht Hannover, Beschluss vom 06.02.2012 - S 17 SO 618/11 ER zitiert nach juris).