Rechtsprechung
| SG Berlin, 05.07.2017 - S 22 KA 46/17 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse (4)
- berlin.de (Pressemitteilung)
Kassenärztliche Vereinigung Berlin Vorstandswahl teilweise ungültig - Wahl des Vorstandsmitglieds Scherer verstieß gegen Satzung
- raheinemann.de (Kurzinformation)
Vorstandswahl der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin teilweise ungültig
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Kassenärztliche Vereinigung Berlin Vorstandswahl teilweise ungültig - Wahl des Vorstandsmitglieds Scherer verstieß gegen Satzung
- berlin.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)
KV Berlin: Anfechtungsklage gegen Vorstandswahl - Muss Kassenärztliche Vereinigung Wahl wiederholen?
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- SG Berlin, 21.09.2016 - S 79 KA 1074/16
KV-Wahl in Berlin: Klage gegen Stimmenauszählung abgewiesen
Auszug aus SG Berlin, 05.07.2017 - S 22 KA 46/17
Mit Beschluss vom 21. September hatte das Sozialgericht Berlin den Antrag abgelehnt (S 79 KA 1074/16 ER. Hierzu Pressemitteilung vom 21. September 2016: "Kein Stopp der KV-Wahl in Berlin - Eilentscheidung des Sozialgerichts Berlin", nachzulesen auf der Internetseite des Sozialgerichts Berlin in der Rubrik "Presse/Pressemitteilungen").
- SG Berlin, 24.10.2018 - S 87 KA 273/17
Kassenärztliche Vereinigung - Durchführung von Vorstandswahlen - Festlegung eines …
Aufgrund der dagegen durch den Kläger erhobenen Klage wurde die Wahl des Herrn S. mit Urteil vom 5. Juli 2017, S 22 KA 46/17 für ungültig erklärt.