Volltextveröffentlichungen (6)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Krankenversicherung

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Berechnung eines der Kosten eines Krankenhausaufenthaltes mit Zu- und Abschlägen einschließlich Eigenbeteiligung der Versicherten

• medcontroller.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• nrw.de (Pressemitteilung)

  Keine Vergütung für ein Krankenhaus, wenn der Versicherte die Aufnahme gegen ärztlichen Rat verweigert.

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Keine Vergütung für ein Krankenhaus, wenn der Versicherte die Aufnahme gegen ärztlichen Rat verweigert

• versr.de (Kurzinformation)

  Keine Vergütung für ein Krankenhaus, wenn der Versicherte die Aufnahme gegen ärztlichen Rat verweigert

• ecovis.com (Kurzinformation)

  Keine Aufnahme - keine stationäre Behandlung

• Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht , S. 63 (Kurzinformation)

  Krankenversicherungsrecht | Beziehungen zu Krankenhäusern | Vergütungsanspruch/Fälligkeit | Keine Vergütung für Krankenhaus bei Aufnahmeverweigerung des Patienten

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• BSG, 17.03.2005 - B 3 KR 11/04 R

  Krankenversicherung - Vorliegen einer vollstationären Krankenhausbehandlung bei …

  Auszug aus SG Detmold, 19.01.2017 - S 3 KR 555/15

  Eine auf diese Weise auf der Grundlage der Entscheidung des Krankenhausarztes einmal erfolgte physische und organisatorische Eingliederung des Patienten in das spezifische Krankenhausversorgungssystem kann nicht rückwirkend dadurch entfallen, dass der Patient zum Beispiel gegen ärztlichen Rat auf eigenes Betreiben das Krankenhaus noch am selben Tag wieder verlässt; dann handelt es sich um eine "abgebrochene" stationäre Behandlung (vgl. BSG, Urteil vom 17.03.2005, B 1 KR 11/04 R; SozR 4-2500 § 39 Nr. 5).
• BSG, 13.07.2004 - B 1 KR 11/04 R

  Krankenversicherung - Kostenerstattung für selbstbeschaffte ambulante …

  Auszug aus SG Detmold, 19.01.2017 - S 3 KR 555/15

  Eine auf diese Weise auf der Grundlage der Entscheidung des Krankenhausarztes einmal erfolgte physische und organisatorische Eingliederung des Patienten in das spezifische Krankenhausversorgungssystem kann nicht rückwirkend dadurch entfallen, dass der Patient zum Beispiel gegen ärztlichen Rat auf eigenes Betreiben das Krankenhaus noch am selben Tag wieder verlässt; dann handelt es sich um eine "abgebrochene" stationäre Behandlung (vgl. BSG, Urteil vom 17.03.2005, B 1 KR 11/04 R;… SozR 4-2500 § 39 Nr. 5).
• BSG, 04.03.2004 - B 3 KR 4/03 R

  Krankenversicherung - Krankenhausbehandlung - Abgrenzung von vollstationärer, …

  Auszug aus SG Detmold, 19.01.2017 - S 3 KR 555/15

  Danach liegt eine vollstationäre Krankenhausbehandlung vor, wenn der Patient nach der Entscheidung des Arztes mindestens einen Tag und eine Nacht ununterbrochen im Krankenhaus versorgt werden soll (vgl. BSG, Urteil vom 04.03.2004, B 3 KR 4/03 R; SozR 4-2500 § 39 Nr. 1).
• BSG, 30.06.2009 - B 1 KR 24/08 R

  Krankenhaus - Vergütung im Fallpauschalensystem nur für erforderliche stationäre …

  Auszug aus SG Detmold, 19.01.2017 - S 3 KR 555/15

  Die Zahlungsverpflichtung einer Krankenkasse entsteht nach der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) unabhängig von einer Kostenzusage unmittelbar mit der Inanspruchnahme der Leistung durch den Versicherten, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und im Sinne des § 39 Abs. 1 S. 2 SGB V erforderlich ist (vgl. BSG, Urteil vom 30.06.2009, B 1 KR 24/08 R; SozR 4-2500 § 109 Nr. 17).

• LSG Berlin-Brandenburg, 22.02.2023 - L 7 KA 70/19

  Vertragsärztliche Versorgung - Abrechnungsprüfung - Notfallbehandlung - …

  Ohne eine Aufnahme - auch wenn diese nur an der Einwilligung des Patienten scheiterte - können keine stationären Leistungen abgerechnet werden (so auch SG Oldenburg, Urteil vom 19. Januar 2017, S 3 KR 555/15, zitiert nach juris, dort Rn. 22), in denen die ambulanten Notfallleistungen enthalten sein könnten.