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SG Lüneburg, 03.05.2012 - S 30 AS 1308/08 |
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Anrechnung von Einkommen im Rahmen der Gewährung von Leistungen nach dem SGB II
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anrechnung von Einkommen im Rahmen der Gewährung von Leistungen nach dem SGB II
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- LSG Hessen, 12.11.2014 - L 6 AS 491/11
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Aufhebungs- und Erstattungsbescheid - …
Das SG Lüneburg (Urt. v. 3. Mai 2012 - S 30 AS 1308/08 -, juris) behauptet in einem ähnlichen Fall zwar die Steuerfreiheit entsprechender Zahlungen, setzt sich mit der Frage, warum unter vergleichbaren Umständen eine Pflegeperson nach dem Urteil aller billig und gerecht denkender Menschen für verpflichtet gehalten werden könnte, Pflegetätigkeiten zu erbringen, nicht auseinander. - SG Hamburg, 03.11.2015 - S 13 AS 1204/13 Soweit das SG Lüneburg in seinem Urteil vom 3. Mai 2012 (S 30 AS 1308/08) zu einem anderen Ergebnis kommt, verweist das Gericht ebenfalls auf die Ausführungen in den oben genannten gerichtlichen Entscheidungen aus Hessen: Das SG Lüneburg vermag mit seiner Entscheidung die Kammer nicht zu überzeugen, denn eine Auseinandersetzung mit der Frage des Vorliegens einer sittlichen Verpflichtung im Sinne des EStG fand dort nicht statt.