Rechtsprechung
SG Düsseldorf, 22.10.2018 - S 43 AS 2221/18 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Übernahme von Kosten für die Teilnahme an einer Schulabschlussfeier wegen Mehrbedarfs (hier: Abiball)
- Wolters Kluwer
Übernahme von Kosten für die Teilnahme an einer Schulabschlussfeier wegen Mehrbedarfs (hier: Abiball)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- nrw.de (Pressemitteilung)
Jobcenter muss keinen Abiball finanzieren
- lawblog.de (Kurzinformation)
Jobcenter muss nicht für Abiball bezahlen
- rechtsindex.de (Kurzinformation)
Hartz-IV: Muss Jobcenter Kosten für Abiball finanzieren?
- dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)
Keine Kostenübernahme für Teilnahme am "Abiball"
- bund-verlag.de (Kurzinformation)
Jobcenter zahlt nicht für den Abi-Ball
- Jurion (Kurzinformation)
Jobcenter muss keinen Abiball finanzieren
Verfahrensgang
- SG Düsseldorf, 22.10.2018 - S 43 AS 2221/18
- LSG Nordrhein-Westfalen, 19.08.2019 - L 6 AS 1953/18
- LSG Nordrhein-Westfalen, 29.08.2019 - L 6 AS 1953/18
Wird zitiert von ...
- SG Düsseldorf, 03.11.2020 - S 15 AS 2919/19 Beziehern von Leistungen nach dem SGB II ist es vielfach nicht möglich, an gesellschaftlichen Ereignissen in gewünschtem Umfang teilzunehmen (SG Düsseldorf, Urteil vom 22.10.2018 - S 43 AS 2221/18, Rn. 16, juris).
Darüber hinaus ist zu beachten, dass die mit der Konfirmationsfeier verbundenen Kosten bereits seit geraumer Zeit feststanden und ein Ansparen möglich gewesen wäre (zur vergleichbaren Problematik einer Schulabschlussfeier vgl. SG Düsseldorf, Urteil vom 22.10.2018, a.a.O., Rn. 16).