Rechtsprechung
| SG Würzburg, 11.05.2007 - S 6 R 93/05.Ko |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- LSG Nordrhein-Westfalen, 10.05.2006 - L 10 B 13/05
Beschwerde gegen die Festsetzung von außergerichtlichen Kosten in einem Verfahren …
Auszug aus SG Würzburg, 11.05.2007 - S 6 R 93/05
Es handelt sich hierbei nicht um ein Redaktionsversehen (vgl. Sächsisches Landessozialgericht, Beschluss vom 17.07.2006 - L 6 B 168/06 R - KO - m.w.N., Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 10.05.2006 - L 10 B 13/05 SB).
- SG Stuttgart, 30.10.2007 - S 20 AL 6741/07
Sozialgerichtliches Verfahren - Rechtsanwaltsgebühr - Vergleich gem § 278 Abs 6 …
Um den von der Staatskasse zitierten Beschluss des Sozialgerichts Würzburg vom 11.05.2007 (S 6 R 93/05.Ko) zu bemühen: Vorliegend fiel die mündliche Verhandlung nur deswegen aus, weil ein anderes Verfahren gewählt wurde. - SG Duisburg, 07.03.2008 - S 10 R 320/05
Rentenversicherung
Insoweit ist schon umstritten, ob § 278 Abs. 6 ZPO in Verbindung mit § 202 SGG Anwendung finden kann (bejahend Meyer-Ladewig § 101 Rn 9 - verneinend SG Würzburg vom 11.05.2007 S 6 R 93/05 KO) und ob der Gebührentatbestand der Nr. 3104 Abs. 1 Nr. 1 VV RVG nicht zumindest voraussetzt, dass das Verfahren tatsächlich in dieser Weise beendet worden ist (vgl. SG Stuttgart Beschluss vom 30.10.2007 S 20 AL 6741/07 KE).