Rechtsprechung
| SG Berlin, 19.11.1987 - S 75 KR 230/86 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 22.05.1985 - 1 RS 1/84
Zuschuß zur privaten Lebensversicherung - Versicherungspflicht in der …
Auszug aus SG Berlin, 19.11.1987 - S 75 KR 230/86
Eine analoge Anwendung des § 405 RVO kommt nicht in Betracht (vgl Urteil des BSG vom 22.5.1985 - 1 RS 1/84 = BSGE 58, 110).2.
- BAG, 22.02.2000 - 3 AZR 39/99
Beamtenähnliche Versorgung - Anrechnungsvorschriften
Dies stellte nach der sozialgerichtlichen Rechtsprechung keine planwidrige Gesetzeslücke dar (BSG 22. Mai 1985 - 1 RS 1/84 - BSGE 58, 110 ff. für die wegen einer privaten Lebensversicherung von der Rentenversicherungspflicht Befreiten und darauf aufbauend SG Berlin 19. November 1987 - S 75 Kr 230/86 - nv., auch für die von der Rentenversicherungspflicht befreiten Mitglieder berufsständischer Versorgungseinrichtungen).Darauf haben sowohl das Bundessozialgericht im Urteil vom 22. Mai 1985 (…aaO) als auch das Sozialgericht Berlin im Urteil vom 19. November 1987 (aaO) hingewiesen.