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   BSG, 17.08.2000 - B 13 RJ 87/98 R   

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https://dejure.org/2000,1012
BSG, 17.08.2000 - B 13 RJ 87/98 R (https://dejure.org/2000,1012)
BSG, Entscheidung vom 17.08.2000 - B 13 RJ 87/98 R (https://dejure.org/2000,1012)
BSG, Entscheidung vom 17. August 2000 - B 13 RJ 87/98 R (https://dejure.org/2000,1012)
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Volltextveröffentlichungen (7)

     
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rente - Verminderte Erwerbsfähigkeit - Gewährung - Türkei - Erwerbsunfähigkeit - Berufsunfähigkeit - Gewöhnlicher Aufenthalt - Beratungspflicht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anwartschaftserhaltung bei Erwerbsunfähigkeitsrente, Beratungspflicht des Rentenversicherungsträgers und sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • SGb 2000, 616
 
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Wird zitiert von ... (45)

  • BSG, 18.01.2011 - B 4 AS 29/10 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Antragserfordernis - keine Fortwirkung des …

    Rechtsgrundlage für die Beratungspflicht in Form einer Hinweispflicht sind §§ 14, 15 SGB II. Eine umfassende Beratungspflicht des Sozialversicherungsträgers bzw des Sozialleistungsträgers besteht zunächst regelmäßig bei einem entsprechenden Beratungs- und Auskunftsbegehren des Leistungsberechtigten (vgl BSG Urteil vom 17.8.2000 - B 13 RJ 87/98 R;… BSG Urteil vom 14.11.2002 - B 13 RJ 39/01 R, SozR 3-2600 § 115 Nr. 9).
  • BSG, 31.10.2007 - B 14/11b AS 63/06 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - …

    a) Rechtsgrundlage für die Beratungspflicht in Form einer Hinweispflicht sind §§ 14, 15 SGB I. Eine umfassende Beratungspflicht des Sozialversicherungsträgers bzw des Sozialleistungsträgers besteht zunächst regelmäßig bei einem entsprechenden Beratungs- und Auskunftsbegehren des Versicherten (vgl BSG Urteil vom 17. August 2000 - B 13 RJ 87/98 R - SGb 2000, 616;… SozR 3-2600 § 115 Nr. 9 S 59).
  • BSG, 02.04.2014 - B 4 AS 29/13 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Antrag auf Arbeitslosengeld nach dem SGB 3 …

    Rechtsgrundlage für die Beratungspflicht in Form einer Hinweispflicht sind die §§ 14, 15 SGB I. Eine umfassende Beratungspflicht des Sozialversicherungsträgers bzw des Sozialleistungsträgers besteht zunächst regelmäßig bei einem entsprechenden Beratungs- und Auskunftsbegehren des Leistungsberechtigten (vgl BSG Urteil vom 17.8.2000 - B 13 RJ 87/98 R - Juris-RdNr 38;… BSG Urteil vom 14.11.2002 - B 13 RJ 39/01 R - SozR 3-2600 § 115 Nr. 9, Juris RdNr 43) .
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   BSG, 17.08.2000 - B 13 RJ 5/00 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,3634
BSG, 17.08.2000 - B 13 RJ 5/00 R (https://dejure.org/2000,3634)
BSG, Entscheidung vom 17.08.2000 - B 13 RJ 5/00 R (https://dejure.org/2000,3634)
BSG, Entscheidung vom 17. August 2000 - B 13 RJ 5/00 R (https://dejure.org/2000,3634)
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Volltextveröffentlichungen (7)

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Papierfundstellen

  • SGb 2000, 616
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BSG, 23.05.2006 - B 13 RJ 14/05 R

    Waisenrente - Auffüllbetrag - umgewandelte DDR-Rente - freiwilliges soziales Jahr

    Die hierin liegende Systementscheidung (…grundlegend BSG vom 27. Januar 1993, BSGE 72, 50, 65 = SozR 3-8570 § 10 Nr. 1;… BSG vom 5. März 1996, BSGE 78, 41, 50 = SozR 3-8120 Kap VIII H III Nr. 9 Nr. 5) hat Bedeutung nicht nur für die Überführung von Ansprüchen und Anwartschaften aus Sonder- und Zusatzversorgungssystemen, sondern auch für solche aus der Sozialpflichtversicherung und der FZR der DDR (…vgl BSG vom 24. März 1998, BSGE 82, 64, 65 = SozR 3-2600 § 307a Nr. 11;… BSG vom 30. Juni 1998, SozR 3-2600 § 319b Nr. 1 S 5;… BSG vom 24. Februar 1999, SozR 3-2600 § 319b Nr. 2 S 14;… BSG vom 21. April 1999, SozR 3-2600 § 315a Nr. 1 S 4;… Senatsurteile vom 29. Juni 2000, SozR 3-2600 § 307a Nr. 15 S 93 f, und vom 17. August 2000 - B 13 RJ 5/00 R), wie beim Kläger.
  • LSG Baden-Württemberg, 09.12.2008 - L 13 R 4061/05

    Beitragszeiten im Beitrittsgebiet - Berücksichtigung von Überentgelten - FZR - …

    Damit war auch der Kläger zum Beitritt zur FZR berechtigt, was nach den oben dargestellten Grundsätzen eine Anwendung des § 256 Abs. 3 SGB VI ausschließt (vgl. dazu auch BSG, Urteil vom 17. August 2000 - B 13 RJ 5/00 R - veröffentlicht in Juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 16.11.2010 - L 11 R 3052/09

    Beitragszeiten im Beitrittsgebiet - Berücksichtigung von Überentgelten - …

    Die Regelung des § 256 a SGB VI ist auch verfassungsgemäß (vgl hierzu BSG, Urteil vom 17. August 2000 - B 13 RJ 5/00 R - sowie BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 13. Dezember 2002 - 1 BvR 1144/00 -, jeweils veröffentlicht in juris).
     
  • LSG Berlin-Brandenburg, 10.12.2009 - L 4 R 319/06

    Überführung der Zusatzversorgung in die Rentenversicherung verfassungsgemäß

    Gleiches gilt bezüglich der Verfassungsmäßigkeit der §§ 256 a und 259 b SGB VI, die Ausfluss der Systementscheidung sind (vgl. zu § 256 a SGB VI: Bundessozialgericht, Urteil vom 17. August 2000- B 13 RJ 5/00 R, juris; Bundesverfassungsgericht, Nichtannahmebeschluss vom 13. Dezember 2002 - 1 BvR 1144/00, juris), sowie der in der gesetzlichen Rentenversicherung geltenden Beitragsbemessungsgrenzen im Allgemeinen und zur Verfassungsmäßigkeit ihrer Anwendung auch auf Rentenberechtigte, die erstmals aufgrund der Überleitung des SGB VI auch auf das Beitrittsgebiet Rangstellenwerte aufgrund von Tätigkeiten in der DDR oder im Beitrittsgebiet erhalten haben (vgl. insoweit Bundessozialgericht, Urteil vom 10. April 2003 - B 4 RA 41/02 R, juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 14.03.2008 - L 4 RA 22/04

    Rentenhöhe (Altersrente); Postversorgung; Zusatzversorgung; Berücksichtigung von …

    Gleiches gilt bezüglich der Verfassungsmäßigkeit der §§ 256a und 259b SGB VI, die Ausfluss der Systementscheidung sind (vgl. zu § 256a SGB VI das Urteil des BSG vom 17. August 2000, Az: B 13 RJ 5/00 R, zitiert nach juris, sowie BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 13. Dezember 2002, SozR 3-2600 § 256a Nr. 9), sowie der in der gesetzlichen Rentenversicherung geltenden Beitragsbemessungsgrenzen im Allgemeinen und zur Verfassungsmäßigkeit ihrer Anwendung auch auf Rentenberechtigte, die erstmals aufgrund der Überleitung des SGB VI auch auf das Beitrittsgebiet Rangstellenwerte aufgrund von Tätigkeiten in der DDR oder im Beitrittsgebiet erhalten haben (vgl. insoweit die ausführliche Begründung des BSG im Urteil vom 10. April 2003, Az.: B 4 RA 41/02 R, SGb 2003, 400 [Kurzwiedergabe], Volltext in juris).
  • LSG Bayern, 07.08.2003 - L 14 RA 71/03

    Anspruch auf Neufeststellung einer gewährten Altersrente unter Berücksichtigung …

    Eine grundsätzliche Rechtsfrage ist zu verneinen, nachdem das Bundesverfassungsgericht, a.a.O., und das Bundessozialgericht die tragenden Gedanken bereits dargelegt haben (vgl. u.a. BSG vom 09.11.1999 - B 4 RA 2/99 R, 23.03.2000 - B 13 RJ 35/99 R, 17.08.2000 - B 13 RJ 5/00 R, 10.04.2003 - B 4 RA 41/02 R und 16.11.2000 - B 4 RA 72/00 R).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 07.02.2008 - L 27 RJ 22/04

    Anforderungen an Datenfeststellungen im rentenrechtlichen Kontenklärungsverfahren …

    Die Regelung des § 256 a SGB VI ist verfassungsgemäß (vgl. hierzu: BSG, Urteil vom 17. August 2000 - Az: B 13 RJ 5/00 R -, zit. nach juris sowie BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 13. Dezember 2002 - Az: 1 BvR 1144/00 -, zit. nach juris).
  • BSG, 20.10.2011 - B 5 R 198/11 B
    12 Bezüglich der Rechtsfrage 2. weist die Beschwerdebegründung ua auf die Entscheidungen des BSG vom 17.8.2000 (B 13 RJ 5/00 R) und des BVerfG vom 13.12.2002 (…1 BvR 1144/00 - SozR 3-2600 § 256a Nr. 9) hin, nach denen § 256a SGB VI mit dem GG, insbesondere dessen Art. 3 Abs. 1 und Art. 14 Abs. 1 vereinbar ist, soweit die Anrechnung so genannter Überentgelte davon abhängig gemacht wird, dass in der DDR die zulässigen Höchstbeiträge zur freiwilligen Zusatzrentenversicherung entrichtet worden sind.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 05.03.2003 - L 1 RA 251/00

    Berechnung der Altersrente; Verfassungsmäßigkeit der Begrenzung der …

    Er folgt insoweit ebenso wie das erstinstanzliche Gericht der Rechtsprechung des BSG, das insbesondere in seiner Entscheidung vom 17. August 2000 - Az: B 13 RJ 5/00 R - im einzelnen dargelegt hat, dass die Bestimmung des § 256 a SGB VI keinen verfassungsrechtlichen Bedenken unterliegt (ebenso für die Bestimmung des § 255 c SGB VI BSG Entscheidung vom 30. Juli 2002 - Az: B 4 RA 125/00 R -).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 15.09.2005 - L 1 RA 129/01
    Entgegen der Auffassung des Klägers ist die Regelung des § 256a SGB VI mit dem Grundgesetz (GG) vereinbar (…vgl dazu BSG, U. v. 23.3.2000 - B 13 RJ 35/99 R - BSGE 86, 45 ff. = SozR 3 2600 § 256a Nr. 7; U. v. 17.8.2000 - B 13 RJ 5/00 R, zitiert nach Juris).
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