Rechtsprechung
   LSG Rheinland-Pfalz, 28.01.2003 - L 2 U 180/01   

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https://dejure.org/2003,16246
LSG Rheinland-Pfalz, 28.01.2003 - L 2 U 180/01 (https://dejure.org/2003,16246)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 28.01.2003 - L 2 U 180/01 (https://dejure.org/2003,16246)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 28. Januar 2003 - L 2 U 180/01 (https://dejure.org/2003,16246)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erfüllung der Voraussetzungen der Berufskrankheit durch eine Hepatitis-C-Infektion ; Einbeziehung einer Reinigungskraft eines Gesundheitsamtes in den "Gesundheitsdienst"; Wahrscheinlichkeit eines ursächlichen Zusammenhangs zwischen der versicherten Tätigkeit und der ...

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Hepatitis-C-Infektion einer in den Räumen eines Gesundheitsamtes tätigen Reinigungskraft ist eine Berufskrankheit nach Nr. 3101 - Beweisanforderung - Wahrscheinlichkeit des Ursachenzusammenhanges - Abgrenzung BK zum Begriff des Arbeitsunfalles

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • SGb 2004, 44
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Hessen, 13.07.2010 - L 3 U 5/03

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 3101 -

    Hierbei muss auch dem Umstand Rechnung getragen werden, dass durch eine Missachtung der Arbeitsschutz- und Hygienevorschriften die Arbeitsbedingungen zwar nicht allgemein, aber im Einzelfall durchaus mit einer konkreten Gefährdung verbunden sein können (vgl. LSG Rheinland-Pfalz, Urteil v. 28. Januar 2003 - L 2 U 180/01 - juris; Bayerisches LSG, Urteil vom 27. Juni 2007 - L 3 U 212/05 - juris).
  • LSG Hessen, 01.12.2010 - L 9 U 47/07

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - betrieblich veranlasste Impfung

    Lässt sich die Infektion hinsichtlich des Zeitpunktes und der direkten Infektionsquelle nicht feststellen, ist nicht von einem Arbeitsunfall auszugehen, sondern von einer BK (BSG, Urteil vom 18. November 1997, Az.: 2 RU 15/97; LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 28. Januar 2003, Az.: L 2 U 180/01; vgl. auch HLSG, Urteil vom 23. Juli 2003, Az.: L 3 U 1145/00).
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Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 20.10.2003 - L 15 AL 23/03 ER   

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https://dejure.org/2003,25426
LSG Niedersachsen-Bremen, 20.10.2003 - L 15 AL 23/03 ER (https://dejure.org/2003,25426)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 20.10.2003 - L 15 AL 23/03 ER (https://dejure.org/2003,25426)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 20. Januar 2003 - L 15 AL 23/03 ER (https://dejure.org/2003,25426)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Erfolgsaussichten eines Eilverfahrens bei einem wahrscheinlichen Anordnungsanspruch; Absetzung von mit einer Lebensversicherung im Zusammenhang stehende Darlehen bei Überschreitung der Freibeträge der Arbeitslosenhilfeverordnung (AlhiV); Anforderungen an den Nachweis der ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • SGb 2004, 44
 
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Wird zitiert von ... (17)

  • LSG Rheinland-Pfalz, 02.07.2014 - L 3 AS 315/14

    Zulässigkeit von Hausbesuchen bei SGB-II-Leistungen

    Ist die Klage offensichtlich zulässig und begründet, vermindern sich die Anforderungen an den Anordnungsgrund (LSG Nds-Bremen v. 20.10.2003 - L 15 AL 23/03 ER, SGb 2004, 44; LSG RP v. 12.2.2010 - L 1 SO 84/09 B ER; Thür. LSG aaO; Kopp/Schenke, VwGO, 20. Aufl. 2014, § 123 Rn. 25); auch in diesem Fall kann aber auf einen Anordnungsgrund nicht verzichtet werden (LSG RP v. 11.11.2004 - L 5 ER 75/04 KA, NZS 2005, 671; Hess. LSG v. 29.6.2005, L 7 AS 1/05 ER, Breith. 2006, 56).
  • LSG Baden-Württemberg, 11.10.2010 - L 7 AS 4197/10

    Einstweiliger Rechtsschutz - Überprüfung bestandskräftiger Bescheide -

    Je nach Wahrscheinlichkeit des Erfolges in der Hauptsache können die Anforderungen an den Anordnungsgrund geringer sein und umgekehrt (Senatsbeschluss vom 22. Juli 2010 - L 7 SO 3067/10 - ; LSG Niedersachsen-Bremen SGb 2004, 44).
  • LSG Thüringen, 03.01.2006 - L 6 R 886/05

    Zulässigkeit einer einstweiligen Anordnung auf Zuerkennung einer höheren Rente

    Ist die Klage im Hauptsacheverfahren offensichtlich zulässig und begründet, vermindern sich die Anforderungen an den Anordnungsgrund (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen vom 20. Oktober 2003 - Az.: L 15 AL 23/03 ER in: SGb 2004, 44) und dem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung ist in der Regel stattzugeben (vgl. Senatsbeschluss vom 2. April 2002, a.a.O.; Kopp/Schenke, Verwaltungsgerichtsordnung, 13. Auflage 2003, § 123 Rdnr. 25 m.w.N.); allerdings wird auch in diesem Fall nicht gänzlich auf einen Anordnungsgrund verzichtet.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.08.2006 - L 5 B 41/06

    Krankenversicherung

    Wenn das Rechtsverhältnis offensichtlich gegeben ist, dann ist der Anordnungsanspruch zu bejahen; gleichzeitig vermindern sich die Anforderungen an den Anordnungsgrund (LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 20.10.2993, L 14 AL 23/03 ER, SGb 2004, 44).
  • SG Lüneburg, 16.02.2010 - S 45 AS 34/10

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheit der Heizkosten -

    Auch in diesem Fall kann aber auf einen Anordnungsgrund nicht gänzlich verzichtet werden, weil dieser insoweit das einzige spezifische Erfordernis ist, das den einstweiligen Rechtsschutz vom Hauptsacheverfahren unterscheidet (vgl. Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 20.10.2003, Az. L 15 AL 23/03 ER = SGb 2004, 44 und info also 2004, 140; Keller in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, a.a.O., § 86b Rn. 29 m.w.N.).
  • LSG Rheinland-Pfalz, 15.02.2005 - L 5 ER 5/05

    Krankengeldanspruch nach abgelaufenem Dreijahreszeitraum bei neuer

    Ist die Klage im Hauptsacheverfahren offensichtlich zulässig und begründet, vermindern sich die Anforderungen an den Anordnungsgrund (vgl LSG Niedersachsen-Bremen, 20.10.2003, L 15 AL 23/03 ER, SGb 2004, 44) und ist dem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung idR stattzugeben (vgl LSG Thüringen, aaO; Kopp/Schenke, VwGO, 13. Auflage, § 123, Rz 25), wobei allerdings auch in diesem Fall nicht gänzlich auf einen Anordnungsgrund verzichtet werden kann.
  • LSG Rheinland-Pfalz, 25.07.2005 - L 5 ER 57/05

    Krankenkassenverband - Arzneimittelversorgung - keine Berechtigung zum Abschluss

    Ist die Klage im Hauptsacheverfahren offensichtlich zulässig und begründet, vermindern sich die Anforderungen an den Anordnungsgrund (vgl LSG Niedersachsen-Bremen 20.10.2003, L 15 AL 23/03 ER, SGb 2004, 44) und ist dem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung häufig stattzugeben (vgl LSG Thüringen, aaO; Kopp/Schenke, VwGO, 13. Auflage, § 123, Rz 25), wobei allerdings auch in diesem Fall nicht gänzlich auf einen Anordnungsgrund verzichtet werden kann.
  • LSG Rheinland-Pfalz, 11.11.2004 - L 5 ER 75/04

    Streitwert in Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes

    Bei der Prüfung des § 86b Abs. 2 SGG ist von folgenden Maßstäben auszugehen: Ist die Kl ageim Hauptsacheverfahren offensichtlich zulässig und begründet, vermindern sich die Anforderungen an den Anordnungsgrund Wenn umgekehrt Erfolg der Kl in der Hauptsache wahrscheinlich ist, können Anforderungen an Anordnungsgrund geringer sein ( vgl LSG Niedersachsen, 14.9.1998, Az.: L 4 KN 4/98 KR ER, SGb 1999, 254) und ist dem Antrag auf Erlass einer e instweiligen Anordnunghäufig stattzugeben ( vgl LSG Thür ingen,2.4.2002, Az.: L 6 KR 145/02 ER, Breith aupt20 02, 684 ; LSG N iedersachsen -Bremen , 20.10.20 03, Az.: L 15 AL 23/03 ER, SGb 20 04, 44 ) ; auch in diesem Fall kann aber auf einen Anordnungsgrund nicht verzichtet werden.
  • LSG Baden-Württemberg, 23.09.2010 - L 7 SO 2430/10

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter - Übernahme von Beiträgen zur privaten

    Je nach Wahrscheinlichkeit des Erfolges in der Hauptsache können die Anforderungen an den Anordnungsgrund geringer sein und umgekehrt (Senatsbeschluss vom 22. Juli 2010 - L 7 SO 3067/10 - ; LSG Niedersachsen-Bremen SGb 2004, 44).
  • SG München, 02.11.2020 - S 13 AS 1724/20

    Keine Mietschuldenübernahme nach Freizügigkeitsrechtsverlust

    Ist die Klage offensichtlich zulässig und begründet, vermindern sich die Anforderungen an den Anordnungsgrund (vgl. Keller, in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer/ Schmidt, SGG, 13. Aufl. 2020, § 86b, Rn. 27 ff.; Burkiczak in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGG, 1. Aufl., § 86b SGG, Stand: 30.06.2020, Rn. 328, 407, 415; LSG Niedersachsen-Bremen, B. v. 20.10.2003 - L 15 AL 23/03 ER, Rn. 9, juris; LSG Rheinland-Pfalz, B. v. 12.02.2012 - L 1 SO 84/09 B ER, Rn. 23 ff., juris; Bayer. LSG, B. v. 30.07.2014 - L 11 AS 491/14 B ER, Rn. 9 f., juris).
  • LSG Thüringen, 13.01.2011 - L 6 R 1366/10

    Regelaltersrente - Zuerkennung einer höheren Rente - einstweilige Anordnung -

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 29.03.2011 - L 11 AS 1369/10
  • LSG Rheinland-Pfalz, 11.11.2004 - L 5 KR 75/04
  • SG Braunschweig, 04.03.2015 - S 32 SO 24/15

    Grundsicherung für Arbeitsuchende: Leistungsanspruch bei Bezug einer Rente wegen

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 04.04.2011 - L 11 AS 169/11
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 02.09.2005 - L 3 KA 72/05
  • SG Lüneburg, 19.01.2010 - S 90 AS 1742/09
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Rechtsprechung
   LSG Mecklenburg-Vorpommern, 16.10.2003 - L 5 U 18/02   

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https://dejure.org/2003,32792
LSG Mecklenburg-Vorpommern, 16.10.2003 - L 5 U 18/02 (https://dejure.org/2003,32792)
LSG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 16.10.2003 - L 5 U 18/02 (https://dejure.org/2003,32792)
LSG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 16. Januar 2003 - L 5 U 18/02 (https://dejure.org/2003,32792)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Anerkennung und Entschädigung einer Lendenwirbelsäulenerkrankung als Berufskrankheit; Bestehen eines Anspruchs auf Verletztenrente; Geltung der allgemeine Kausalitätsnorm der gesetzlichen Unfallversicherung; Ermittlung der Minderung der Erwerbsfähigkeit nach dem Umfang ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Papierfundstellen

  • SGb 2004, 44
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