Weitere Entscheidung unten: BSG, 28.05.2008

Rechtsprechung
   BSG, 28.05.2008 - B 12 KR 13/07 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,267
BSG, 28.05.2008 - B 12 KR 13/07 R (https://dejure.org/2008,267)
BSG, Entscheidung vom 28.05.2008 - B 12 KR 13/07 R (https://dejure.org/2008,267)
BSG, Entscheidung vom 28. Mai 2008 - B 12 KR 13/07 R (https://dejure.org/2008,267)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • openjur.de

    Keine Sozialversicherungspflicht eines Flugzeugführers im Flugbetrieb eines Luftfahrtunternehmens; indizielle Bedeutung der Regelungen eines Dienstvertrages; Maßgeblichkeit der tatsächlichen Verhältnisse bei der Abweichung von Vereinbarungen; Unerhebl ...

  • Judicialis
  • ra-skwar.de

    Sozialversicherungsstatus - Selbständigkeit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bestehen eines abhängigen und damit dem Grunde nach sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisses sog. Freelancer von nebenberuflich tätigen Piloten mit einem Luftfahrtunternehmen; Kriterien für das Vorliegen freier Mitarbeitertätigkeit entsprechender Elemente; Einräumung des Vorrangs des Willens des Vertragspartners bei Vorliegen ebenso vieler Gründe für eine Abhängigkeit als für eine Selbstständigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sozialversicherungspflicht eines Flugzeugführers im Flugbetrieb eines Luftfahrtunternehmens

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • IWW (Kurzinformation)

    Sozialversicherung - Gelegentliche Flugaufträge übernehmende Piloten

  • archive.org (Leitsatz/Kurzinformation)

    Als Freelancer beschäftigte Piloten sind freie Mitarbeiter, wenn rahmenvertragliche Abreden als starke Indizien für Tätigkeit mit Gepräge einer selbstständigen Tätigkeit dienen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Scheinselbstständigkeit im Transportgewerbe - Freiberuflich tätige Piloten (Freelancer) können selbständig sein!

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • SGb 2008, 401
 
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Wird zitiert von ... (565)

  • BSG, 29.08.2012 - B 12 KR 25/10 R

    Rentenversicherung - Versicherungspflicht - Abgrenzung zwischen Beschäftigung und

    Jedoch hat er diese Aussage in Zusammenfassung älterer Entscheidungen nachfolgend präzisiert (insbesondere BSG SozR 4-2400 § 7 Nr. 7 RdNr 17; ebenso Urteil vom 25.1.2006 - B 12 KR 30/04 R - USK 2006-8 = Die Beiträge, Beilage 2006, 149, und Urteil vom 28.5.2008 - B 12 KR 13/07 R - Die Beiträge, Beilage 2008, 333, 341 f) : Danach sind die das Gesamtbild bestimmenden tatsächlichen Verhältnisse die rechtlich relevanten Umstände, die im Einzelfall eine wertende Zuordnung zum Typus der abhängigen Beschäftigung erlauben.
  • BSG, 14.03.2018 - B 12 R 3/17 R

    Musikschullehrer: Beachtung eines Lehrplanwerks führt nicht zur

    Die Vorgabe gewisser "Eckpunkte" des jeweiligen "Einsatzauftrags" wie Beginn und Ende des Einsatzes und "grober" Inhalt der Tätigkeit können weder die Annahme von Weisungsunterworfenheit noch die Eingliederung in eine fremde Betriebsordnung im Sinn "funktionsgerecht dienender Teilhabe am Arbeitsprozess" begründen, vor allem, wenn noch Handlungsspielräume verbleiben, die arbeitnehmeruntypisch sind (vgl BSG Urteil vom 28.9.2011 - B 12 R 17/09 R - Juris RdNr 19; BSG Urteil vom 28.5.2008 - B 12 KR 13/07 R - Juris RdNr 23) .
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 06.07.2016 - L 8 R 761/14

    Musikschullehrer versicherungspflichtig beschäftigt

    Maßgebendes Kriterium für ein unternehmerisches Risiko ist nach den von dem BSG entwickelten Grundsätzen (vgl. etwa BSG, Urteil v. 28.9.2011, B 12 R 17/09 R, USK 2011-125, juris Rdnr. 25 f.; Urteil v. 25.1.2011, B 12 KR 17/00 R, SozVers 2001, 329, 331; BSG, Urteil v. 28.5.2008, B 12 KR 13/07 R, USK 2008-45, juris-Rdnr. 27), der sich der Senat in seiner ständigen Rechtsprechung bereits angeschlossen hat (vgl. nur Senat, Urteil v. 22.4.2015, L 8 R 680/12, juris), ob eigenes Kapital oder die eigene Arbeitskraft auch mit der Gefahr des Verlusts eingesetzt wird, der Erfolg des Einsatzes der sächlichen und persönlichen Mittel also ungewiss ist.
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Rechtsprechung
   BSG, 28.05.2008 - B 12 P 3/06 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,3086
BSG, 28.05.2008 - B 12 P 3/06 R (https://dejure.org/2008,3086)
BSG, Entscheidung vom 28.05.2008 - B 12 P 3/06 R (https://dejure.org/2008,3086)
BSG, Entscheidung vom 28. Mai 2008 - B 12 P 3/06 R (https://dejure.org/2008,3086)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com
  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Pflegeversicherung

  • openjur.de

    Soziale Pflegeversicherung; kein Recht auf freiwillige Weiterversicherung nach § 26 Abs 2 S 1 SGB 11 für Rentner mit Wohnsitz in einem anderen Mitgliedstaat (hier: Spanien) bei Vorliegen einer Pflichtversicherung am Aufenthaltsort; Vorrang des Gemeinschaftsrechts

  • Judicialis

    Soziale Pflegeversicherung - kein Recht auf freiwillige Weiterversicherung nach § 26 Abs 2 S 1 SGB XI für Rentner mit Wohnsitz in einem anderen Mitgliedstaat (hier: Spanien) bei Vorliegen einer Pflichtversicherung am Aufenthaltsort - Vorrang des Gemeinschaftsrechts

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Weiterversicherung in der sozialen Pflegeversicherung bei Verlegung des Wohnsitzes oder des gewöhnlichen Aufenthaltes ins Ausland; Umfasster versicherter Personenkreis der Koordinierungsvorschriften der Verordnung VO 1408/71/EWG; Inhalt des in § 3 Nr. 2 Sozialgesetzbuch Viertes Buch (SGB IV) normierten Territorialitätsgrundsatzes; Leistungen der gesetzlichen Pflegeversicherung bei Pflegebedürftigkeit als Leistungen bei Krankheit

  • rechtsportal.de

    Freiwillige Weiterversicherung eines Rentners mit Wohnsitz in Spanien in der sozialen Pflegeversicherung

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2009, 284
  • SGb 2008, 401
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BSG, 22.04.2009 - B 3 P 13/07 R

    Antrag auf Vorabentscheidung nach Art 234 EG - Verlust des im Beschäftigungsstaat

    (2) Die Frage, welche Variante der freiwilligen Weiterversicherung nach § 26 SGB XI im vorliegenden Fall zur Anwendung kommt, kann aber letztlich wegen Vorrang des Gemeinschaftsrechts (vgl nachfolgend unter 2.b.) dahinstehen; deshalb braucht auch nicht entschieden zu werden, ob der erkennende 3. Senat der Rechtsprechung des 12. Senats des BSG folgt, dass in solchen Fällen "allein" § 26 Abs. 2 SGB XI als Sonderregelung heranzuziehen ist (Urteil vom 28.5.2008 - B 12 P 3/06 R -, BSG SozR 4-3300 § 26 Nr. 1 RdNr 16 = NZS 2009, 284).

    Wie der 12. Senat des BSG gleichfalls bereits entschieden hat (SozR 4-3300 § 26 Nr. 1), kommt aber auch eine freiwillige Weiterversicherung in der deutschen Pflegeversicherung nach § 26 SGB XI wegen des Vorrangs des Gemeinschaftsrechts nicht in Betracht.

  • BSG, 15.10.2014 - B 12 KR 13/12 R

    Bundesagentur für Arbeit - Erstattung von Beiträgen zur gesetzlichen

    Da die insoweit zuständige Pflegekasse vorliegend weder selbst einen Bescheid erlassen noch die Beklagte als Vertreterin der Pflegekasse entschieden hat, führt dies zur Teilaufhebung des Bescheides der Beklagten (vgl allgemein zB zuletzt BSG Urteil vom 23.7.2014 - B 12 KR 25/12 R - Juris RdNr 9 und SozR 4-2500 § 229 Nr. 3 RdNr 5 ; zu grundsätzlich nur für eine eng begrenzte Übergangszeit hinzunehmenden Entscheidungen der Krankenkassen für die Pflegekassen in Versicherungs- und Beitragsangelegenheiten vgl BSG SozR 4-3300 § 26 Nr. 1 RdNr 15 mwN) .
  • LSG Baden-Württemberg, 23.03.2018 - L 4 P 4340/16

    Pflegeversicherung der Rentner - Entfallen der Versicherungspflicht mit

    Allein einschlägig sei § 26 Abs. 2 SGB XI (unter Verweis auf BSG, Urteil vom 28. Mai 2008 - B 12 P 3/06 R, juris).

    Für solche Fälle sieht § 26 Abs. 2 SGB XI als Spezialregelung zu § 26 Abs. 1 SGB XI (dazu BSG, Urteil vom 28. Mai 2008 - B 12 P 3/06 P, juris; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 23. Juni 2006 - L 4 P 221/06 -, juris-Rn. 26; offen gelassen von BSG, EuGH-Vorlage vom 22. April 2009 - B 3 P 13/07 R, juris-Rn. 15) eine Ausnahme von § 3 Nr. 2 SGB IV vor.

  • OVG Niedersachsen, 24.07.2012 - 8 LA 75/11

    Ausschlusses der freiwilligen Mitgliedschaft in einem berufsständischen

    Art. 15 Abs. 2 Tiret 1 Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 postuliert damit einen klaren Vorrang der Pflichtversicherung vor der freiwilligen Weiterversicherung (vgl. BSG, Urt. v. 28.5.2008 - B 12 P 3/06 R -, NZS 2009, 284, 286 f.; Bayerischer VGH, Beschl. v. 15.08.2011 - 21 ZB 10.1314 -, juris Rn. 10; Senatsbeschl. v. 27.7.2009 - 8 LC 101/08 -, Umdruck, S. 9 f.).
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