Rechtsprechung
   OLG Dresden, 12.05.2005 - 2 Ss 278/05   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 69 Abs. 2 Nr. 2 § 142
    Bedeutender Schaden bei Unfallflucht in den neuen Bundesländern

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Höhe eines "bedeutenden Schadens" im Sinne des Strafgesetzbuchs in den neuen Bundesländern; Beschränkung eines Rechtsmittels auf den Maßregelausspruch; Entschädigung wegen zu Unrecht angeordneter und vollzogener vorläufiger Entziehung der Fahrerlaubnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort - Begriff des bedeutenden Schadens

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Unfallflucht und Führerschein

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Bedeutender Schaden ab 1.300 Euro

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Was ist ein "bedeutender Schaden" bei Fahrerflucht? - Wegen der allgemeinen Preisentwicklung ist die Grenze heute höher anzusetzen

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort - Begriff des bedeutenden Schadens

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 2633
  • NZV 2006, 104
  • StV 2005, 443 (Ls.)
  • VersR 2006, 1140
  • SVR 2005, 439



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Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Hamm, 30.09.2010 - 3 RVs 72/10  

    Bestimmung des Begriffs des bedeutenden Schadens i.S.d. § 69 Abs. 2 Nr. 3 StGB ;

    Ob ein bedeutender Schaden vorliegt, bemisst sich nach wirtschaftlichen Kriterien und beurteilt sich auf jedenfalls nach der Höhe des Betrages, um den das Vermögen des Geschädigten als direkte Folge des Unfalls vermindert wird (vgl. OLG Dresden, Beschluss vom 12.05.2005 - 2 Ss 278/05 - BeckRS 2005, 06462 - m.w.N.; OLG Naumburg NZV 1996, 204; OLG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 20.12.1995 - 2 Ss 366/95 - www.juris.de; König in Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 40. Aufl., § 69 Rdnr. 17).
  • LG Krefeld, 23.03.2016 - 21 Qs 47/16  

    Unfallflucht, Entziehung der Fahrerlaubnis, bedeutender Sachschaden

    Derzeit dürfte - in Anknüpfung an die Rechtsprechung zur Wertgrenze des § 315c StGB - ein Sachschaden ab 1.300,00 EUR als bedeutend i.S.v. § 69 Abs. 2 Nr. 3 Alt. 2 StGB anzusehen sein (OLG Hamm NZV 2011, 356; OLG Hamburg ZfS 2007, 411; OLG Jena NStZ-RR 2005, 183; OLG Dresden NJW 2005, 2633).
  • OVG Saarland, 27.07.2006 - 1 W 33/06  

    Zur Erforderlichkeit einer medizinisch-psychologischen Begutachtung für die

    Dies ist nach der Rechtsprechung angesichts der allgemeinen Preis- und Kostenentwicklung ab 1.300,-- EUR anzunehmen so OLG Dresden, Beschluss vom 12.5.2005 - 2 Ss 278/05 -, DAR 2005, 459 = NJW 2005, 2633, m. w. N.
  • LG Frankfurt/Main, 13.05.2008 - 9a Qs 5/08  

    Entziehung der Fahrerlaubnis bei unerlaubtem Entfernen vom Unfallort: Bemessung

    Diese Bestimmung der Wertgrenze mit einem Schadensbetrag von 1.300,00 EUR verfestigte sich dann in der Rechtsprechung bis ins Jahr 2006 hinein, ohne sich jedoch einheitlich Geltung zu verschaffen (LG Braunschweig, Beschluss vom 22.11.2004, Az. 8 Qs 392/04; Thüringer Oberlandesgericht, Beschluss vom 14.02.2005, Az. 1 Ss 19/05; LG Berlin, Beschluss vom 17.03.2005, Az. 516 Qs 59/05; LG Paderborn, Beschluss vom 05.09.2005, Az. 1 Qs 118/05; LG Gera, Beschluss vom 22.03.2005, Az. 1 Qs 359/05; OLG Dresden, Beschluss vom 12.05.2005, Az 2 Ss 278/05; LG Wuppertal, Beschluss vom 09.10.2006, Az. 25 Qs 79/06; LG Berlin, Beschluss vom 15.02.2006, Az. 536 Qs 40/06; LG Heidelberg, Beschluss vom 13.02.2006, Az. 2 Qs 9/06, jeweils zitiert nach Juris).
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