Weitere Entscheidung unten: LG Freiburg, 03.02.2014

Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 04.11.2013 - 12 ME 175/13   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Wiederherstellung der Fahreignung nach Entziehung der Fahrerlaubnis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entzug der Erlaubnis zum Führen von Kraftfahrzeugen nach Führens eines Fahrrades im öffentlichen Straßenverkehr mit einem Blutalkoholgehalt von 1,77 ‰; Entziehung der Fahrerlaubnis nach Erhalt eines Eignungsgutachtens des TÜV Hessen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entzug der Erlaubnis zum Führen von Kraftfahrzeugen nach Führens eines Fahrrades im öffentlichen Straßenverkehr mit einem Blutalkoholgehalt von 1,77 ‰; Entziehung der Fahrerlaubnis nach Erhalt eines Eignungsgutachtens des TÜV Hessen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • jurion.de (Kurzinformation)

    Entziehung der Fahrerlaubnis kann auch bei späterer Teilnahme an einem Kurs zur Wiederherstellung der Fahreignung rechtmäßig sein

Besprechungen u.ä.

  • jurion.de (Entscheidungsbesprechung)

    Entziehung der Fahrerlaubnis kann auch bei späterer Teilnahme an einem Kurs zur Wiederherstellung der Fahreignung rechtmäßig sein

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2015, 53
  • SVR 2014, 275
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   LG Freiburg, 03.02.2014 - 3 Qs 9/14   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren: Wohnungsdurchsuchung zwecks Identifizierung des Täters einer Geschwindigkeitsüberschreitung

  • verkehrslexikon.de

    Zur Unverhältnismäßigkeit einer Durchsuchungsanordnung im Bußgeldverfahren

  • Jurion

    Rechtmäßigkeit der Durchsuchung einer Wohnung sowie der Beschlagnahme von Motorradbekleidung nach einer Geschwindigkeitsüberschreitung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Bei Durchsuchung wegen OWi Verhältnismäßigkeit beachten

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • SVR 2014, 275



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • BVerfG, 14.07.2016 - 2 BvR 2748/14  

    Wohnungsdurchsuchung zur Aufklärung einer Verkehrsordnungswidrigkeit

    Ein Fahrverbot war im Regelfall bei erstmaliger Begehung nicht vorgesehen (zur Relevanz eines drohenden Fahrverbots vgl. z.B. LG Freiburg, Beschluss vom 3. Februar 2014 - 3 Qs 9/14 -, SVR 2014, S. 275, juris, Rn. 8).
  • LG Oldenburg, 15.03.2016 - 5 Qs 99/16  

    Durchsuchung, Bußgeldverfahren, Verhältnismäßigkeit

    Während teilweise bei "leichteren" Verkehrsordnungswidrigkeiten eine Durchsuchungsanordnung pauschal als unverhältnismäßig angesehen wird (Tsambikakis, in: Löwe-Rosenberg, StPO, 26. Aufl., § 105 Rn. 67 unter Verweis auf AG Landau, NStZ-RR 2002, 220), wird die Frage im Übrigen ganz überwiegend - und so auch von der Kammer - unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls differenziert betrachtet (Unzulässigkeit bejaht wurde danach etwa von: EGMR NJW 2006, 1495 in einem Fall, in dem weitere Beweismittel vorlagen; BVerfG NJW 2006, 3411 im Falle der Durchsuchung einer Rechtsanwaltskanzlei wegen einer mit 15 EUR bedrohten Ordnungswidrigkeit; LG Freiburg, Beschluss vom 03.02.2014, Az. 3 Qs 9/14 - zitiert nach juris - bei einem Geschwindigkeitsverstoß von 27 km/h durch einen Motorradfahrer; von der Zulässigkeit einer Durchsuchungsanordnung sind demgegenüber ausgegangen: EGMR, Entscheidung vom 15.11.2011, Az. 43005/07 - zitiert nach juris - bei einem Geschwindigkeitsverstoß von 44 km/h durch einen Lkw; BVerfG, Beschluss vom 20.07.2007, Az. 2 BvR 254/07 - zitiert nach juris - bei einem Geschwindigkeitsverstoß von mehr als 100 km/h; LG Tübingen, Beschluss vom 20.12.2011, Az. 1 Qs 248/11 Owi - zitiert nach juris - bei einem Geschwindigkeitsverstoß durch einen Motorradfahrer von 39 km/h; LG Oldenburg, Beschluss v. 21.09.2015 - 5 Qs 345/15 - bei einem mit regelmäßig 80 EUR bußgeldbewehrten Geschwindigkeitsverstoß, in dem keine anderen Ermittlungsansätze bestanden haben).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht