Rechtsprechung
   BGH, 18.06.2014 - III ZB 89/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,17725
BGH, 18.06.2014 - III ZB 89/13 (https://dejure.org/2014,17725)
BGH, Entscheidung vom 18.06.2014 - III ZB 89/13 (https://dejure.org/2014,17725)
BGH, Entscheidung vom 18. Juni 2014 - III ZB 89/13 (https://dejure.org/2014,17725)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1032 Abs 1 ZPO, § 1040 Abs 3 S 2 ZPO, § 40 Abs 1 S 1 DRiG
    Schiedsgerichtssache: Rechtsschutzbedürfnis für einen Antrag auf gerichtliche Entscheidung gegen einen Zwischenentscheid des Schiedsgerichts; Durchführbarkeit einer Schiedsvereinbarung bei Benennung eine Berufsrichters als Schiedsrichter; Grenzen der Bindungswirkung bei ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rechtsschutzinteresse für einen Antrag auf gerichtliche Entscheidung gegen einen Zwischenentscheid

  • Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS)

    ZPO §§ 1032 Abs 1, 1040 Abs 3 Satz 2; DRiG § 40 Abs 1 Satz 1
    Zuständigkeit eines Schiedsgerichts; Berufsrichter als Schiedsrichter; Kündigung eines Schiedsvertrags; Befähigung zum Schiedsrichteramt

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zum Rechtsschutzinteresse für einen Antrag auf gerichtliche Entscheidung gegen einen Zwischenentscheid, mit dem sich ein Schiedsgericht für zuständig erklärt hat, wenn das Schiedsgericht zugleich in einem Schiedsspruch über Teile des Streitgegenstands entschieden hat; ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsschutzinteresse für einen Antrag auf gerichtliche Entscheidung gegen einen Zwischenentscheid

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Antrag auf gerichtliche Entscheidung gegen einen Zwischenentscheid

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 2014, 3655
  • MDR 2014, 1167
  • SchiedsVZ 2014, 254
  • NJ 2014, 477
  • WM 2014, 1880
  • BauR 2014, 1831
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 09.08.2016 - I ZB 1/15

    Schiedsgerichtssache: Rechtsschutzbedürfnis für Antrag auf gerichtliche

    Der Bundesgerichtshof hat diese Frage für den Erlass des Endschiedsspruch bislang bejaht (vgl. BGH, Beschluss vom 19. September 2013 - III ZB 37/12, SchiedsVZ 2013, 333 f.; Beschluss vom 30. April 2014 - III ZB 37/12, SchiedsVZ 2014, 200 Rn. 4 bis 8; Beschluss vom 5. November 2015 - I ZB 5/15, juris Rn. 7; vgl. auch Beschluss vom 3. März 2016 - I ZB 2/15, WM 2016, 1047 Rn. 80) und für den Erlass eines Teilschiedsspruchs verneint (vgl. BGH, Beschluss vom 18. Juni 2014 - III ZB 89/13, SchiedsVZ 2014, 254 Rn. 6).
  • OLG Frankfurt, 25.03.2015 - 26 SchH 7/12

    Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruchs (Fairway-Beregnung für Golfplatz)

    Die Kosten des vor dem Bundesgerichtshof zum Aktenzeichen III ZB 89/13 geführten Rechtsbeschwerdeverfahrens hat der Schiedsbeklagte zu tragen.

    Mit Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 08.06.2014 (III ZB 89/13) ist der Antrag des Schiedsbeklagten nach § 1040 Abs. 3 Satz 2 ZPO unter Aufhebung des vorangegangenen Beschlusses des Senats vom 26.09.2013 abgewiesen worden, während die Sache im Übrigen - bezüglich des Antrags des Schiedsklägers auf Vollstreckbarerklärung des Teilschiedsspruchs des Schiedsgerichts - zur erneuten Entscheidung, auch über die Kosten des Beschwerderechtszuges, an den Senat zurückverwiesen worden ist.

  • OLG Bremen, 10.10.2014 - 2 Sch 2/14

    Wirksamkeit des Schiedsspruchs trotz fehlender oder fehlerhaft erteilter

    Die Wirksamkeit eines Schiedsspruchs setzt nicht voraus, dass die Parteien sich über die Modalitäten der Schiedsrichterbestellung verständigen (vgl. zur Schiedsvereinbarung, BGH, Urt. v. 18.6.2014 - III ZR 89/13, BeckRS 2014, 14706 Tz. 10).
  • OLG München, 18.06.2018 - 34 SchH 7/17

    Schiedsklausel in Rahmenvereinbarung - Erstreckung auf Aufführungsverträge

    Die Reichweite der Schiedsvereinbarung ergibt sich hier deshalb - trotz der Selbständigkeit der Schiedsklausel gegenüber dem Hauptvertrag (vgl. § 1040 Abs. 1 Satz 2 ZPO; BGH NJW 1952, 1018; NJW 2014, 3655 Rn. 21; Schlosser in Stein/Jonas § 1040 Rn. 5) - aus dem durch Auslegung zu ermittelnden Wesen der am 1.5.2012 unterzeichneten Vereinbarung.
  • OLG München, 01.10.2014 - 34 SchH 11/14

    Wirksamkeit einer Schiedsklausel bei ungeeigneten Vereinbarungen zur

    Gleiches gilt, wenn die Parteien zwar eine solche Abrede zu den Bestellungsmodalitäten getroffen haben, diese aber nicht zum Ergebnis führt (vgl. BGH vom 18.6.2014, III ZB 89/13 bei Rn. 10, nach juris = WM 2014, 1880).
  • LG Saarbrücken, 03.12.2015 - 4 O 243/12

    Reichweite einer Schiedsvereinbarung auf insolvenzrechtliche Ansprüche

    (BGH, Beschluss vom 18. Juni 2014 - III ZB 89/13; BGH, Az:III ZB 91/07, SchiedsVZ 2009, 287 Rn. 6 ff.).
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