Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 16.01.2003 - 2 W 139/02   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis

    Rechtzeitige Beschlussanfechtung in Wohnungseigentumssachen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    WEG § 23; ZPO § 270 Abs. 3 (a.F.)
    Rechtzeitige Beschlussanfechtung in Wohnungseigentumssachen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wohnungseigentum

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verzögerte Einzahlung eines Gerichtskostenvorschusses; Zustellung einer Antragsschrift im Beschlussanfechtungsverfahren; Verwirkung des Anfechtungsrechts; Zurechnung der Bearbeitungsdauer des Gerichtes; Problematik der "demnächst erfolgenden" Zustellung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • prewest.de PDF (Leitsatz)

    Beschlussanfechtungsverfahren - demnächstige Zustellung - Gerichtskostenvorschuss - Verwirkung des Anfechtungsrechts

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2003, 951
  • NZM 2003, 519
  • FGPrax 2003, 114
  • SchlHA 2003, 171



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Wird zitiert von ... (6)  

  • OLG Schleswig, 02.11.2005 - 2 W 169/05  

    Betreuung: Bestellung eines Betreuers trotz Vorsorgevollmacht

    Ein solches Bedürfnis ergibt sich nicht allein daraus, dass der Betroffene nach Erteilung einer Vorsorgevollmacht nicht mehr in der Lage ist, diese zu kontrollieren (Fortführung der Senatsentscheidungen vom 13.11.2003 - 2 W 4/03 [FGPrax 2004, 70] und vom 27.11.2002 - 2 W 197/02 [SchlHA 2003, 171]).

    Das ist insbesondere der Fall, wenn der Umfang oder die Schwierigkeit der zu besorgenden Geschäfte oder ein vorangegangenes Verhalten des Bevollmächtigten eine Überwachung angezeigt erscheinen lässt (Senatsbeschlüsse vom 13.11.2003 - 2 W 4/03, FGPrax 2004, 70 und vom 27.11.2002 - 2 W 197/02, SchlHA 2003, 171).

  • OLG Hamm, 23.12.2004 - 15 W 107/04  

    Beschlußanfechtungsfrist, Kostenvorschuß

    OLG FGPrax 2003, 114 = NJW-RR 2003, 951; a.A. Merle in Bärmann/Pick/Merle, WEG, § 23 Rdn. 194).
  • OLG Schleswig, 13.11.2003 - 2 W 4/03  

    Keine Bestellung eines Betreuers bei Einräumung einer

    Das ist insbesondere der Fall, wenn der Umfang oder die Schwierigkeit der zu besorgenden Geschäfte oder ein vorangegangenes Verhalten des Bevollmächtigten eine Überwachung angezeigt erscheinen lassen (Senatsbeschluss vom 27.11.2002 SchlHA 2003, 171).
  • KG, 24.05.2004 - 24 W 83/03  

    Wohnungseigentumsverfahren: Verwirkung des Beschlussanfechtungsrechts;

    Es kann auch dahinstehen, inwieweit die Nichtzahlung der Gerichtskostenvorschüsse für das Beschlussanfechtungsverfahren erheblich ist (vgl. OLG Düsseldorf ZMR 1998, 244 und ZMR 1998, 302; BayObLGZ 2000, 340 = NZM 2001, 143 = ZMR 2001, 294; OLG Zweibrücken ZMR 2003, 451) oder das WEG-Gericht auch einen anwaltlich vertretenen Beteiligten deutlich auf die möglichen Rechtsfolgen einer verzögerten Einzahlung des Vorschusses hinweisen muss (OLG Schleswig NZM 2002, 960 = ZMR 2002, 865; NZM 2003, 519 = NJW-RR 2003, 951).
  • OLG Hamm, 17.06.2004 - 15 W 415/03  

    Erklärung der Ungültigkeit von Beschlüssen einer Eigentümerversammlung

    OLG FGPrax 2003, 114 = NJW-RR 2003, 951; a.A. Merle in Bärmann/Pick/Merle, WEG, § 23 Rdn. 194).
  • AG Düsseldorf, 08.07.2005 - 291 II 5/04  

    Wahrung der Monatsfrist des § 23 Absatz 4 Satz 2 Wohnungseigentumsgesetz (WEG);

    Die Monatsfrist des § 23 Abs. 4 Satz 2 WEG ist mit der ganz herrschenden zutreffenden Auffassung nur dann gewahrt, wenn der Antrag bei Gericht innerhalb dieser Frist eingeht, hinreichend bestimmt ist und die Zustellung demnächst erfolgt (so ausdrücklich der BGH in NJW 1998, Seite 3648; OLG Schleswig NZM 2002, Seite 960 ff., NZM 2003, Seite 519 ff.; OLG Zweibrücken NZM 2002, Seite 960; Bärmann/Pick/Merle, WEG, 9. Aufl., § 23 Rn. 194; Staudinger/Wenzel, WEG, 12. Aufl., § 43 Rn. 42; Staudinger/Bub, a.a.O., § 23, Rn. 301; abweichend u. a. Gottschalk, NZM 2000, Seite 273 ff.).
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