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   EuGH, 17.02.1977 - 76/76, di Paolo   

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https://dejure.org/1977,341
EuGH, 17.02.1977 - 76/76, di Paolo (https://dejure.org/1977,341)
EuGH, Entscheidung vom 17.02.1977 - 76/76, di Paolo (https://dejure.org/1977,341)
EuGH, Entscheidung vom 17. Februar 1977 - 76/76, di Paolo (https://dejure.org/1977,341)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • EU-Kommission PDF

    Di Paolo

    1 . SOZIALE SICHERHEIT DER WANDERARBEITNEHMER - ARBEITSLOSIGKEIT EINES ARBEITNEHMERS , DER NICHT GRENZGÄNGER IST UND IN EINEM ANDEREN MITGLIEDSTAAT BESCHÄFTIGT IST - LEISTUNGEN - FORDERUNG IM MITGLIEDSTAAT DES WOHNORTS - WOHNORTBEGRIFF

  • EU-Kommission

    Di Paolo

  • Wolters Kluwer

    Vorabentscheidungsverfahren zur Auslegung einer Verordnung und dem Begriff des Mitgliedstaates; Anspruch einer italienischen Staatsangehörigen auf Arbeitslosengeld nach dem belgischen Recht nach zuletzt nachgewiesenem Tätigsein im Vereinigten Königreich und ...

     
  • Judicialis

    EG Art. 234; ; EWG Art. 177; ; VO 1408/71 Art. 71 Abs. 1; ; VO 1408/71 Art. 67 Abs. 1

  • rvrecht.deutsche-rentenversicherung.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. SOZIALE SICHERHEIT DER WANDERARBEITNEHMER - ARBEITSLOSIGKEIT EINES ARBEITNEHMERS , DER NICHT GRENZGÄNGER IST UND IN EINEM ANDEREN MITGLIEDSTAAT BESCHÄFTIGT IST - LEISTUNGEN - FORDERUNG IM MITGLIEDSTAAT DES WOHNORTS - WOHNORTBEGRIFF

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Begriff des Mitgliedstaats, in dem der Arbeitnehmer wohnt; Gewöhnlicher Mittelpunkt von Interessen; Rückkehr in das Gebiet eines Staates; Dauer des Wohnorts; Kontinuität des Wohnorts; Abwanderung des Arbeitnehmers

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 1977, 315
 
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Wird zitiert von ... (63)Neu Zitiert selbst (1)

  • EuGH, 12.07.1973 - 13/73

    Angenieux / Hakenberg

    Auszug aus EuGH, 17.02.1977 - 76/76
    Die Auffassung der Verwaltungskommission stehe keineswegs im Widerspruch zu der vom Gerichtshof in der Rechtssache Angenieux Hakenberg (Slg. 1973, 935) gegebenen Definition des Wohnorts.

    Die Bedeutung solcher Merkmale wie Beständigkeit, Kontinuität - sei es auch mit regelmäßig wiederkehrenden Unterbrechungen -, Absicht und äußere Erkennbarkeit sei für die Klärung der Frage, ob die Beziehung zum Gebiet als gewöhnlicher Aufenthalt anzusehen sei, von Fall zu Fall unter gleichzeitiger Berücksichtigung der Art der von dem Betroffenen ausgeübten Tätigkeit zu beurteilen (Schlußanträge des Generalanwalts Trabucchi in der Rechtssache 13/73, Hakenberg, Slg. 1973, 935).

  • BSG, 13.07.2004 - B 1 KR 33/02 R

    Krankenversicherung - Inanspruchnahme nichtärztlicher Krankenbehandlung im …

    Rechtlich gebe es keine Höchstdauer für einen vorübergehenden Auslandsaufenthalt (vgl Urteil di Paolo EuGHE 1977, 315 RdNr 16 ff = SozR 6050 Art. 71 Nr. 2 S 7 f;… Urteil Reibold EuGHE 1990, I-4163 = SozR 3-6050 Art. 71 Nr. 1 S 3 ff).
  • LSG Hessen, 03.06.1987 - L 6 Ar 1647/84

    Lektor; Arbeitsvertrag; Universität; England; Aufstockung; BAT; Auslandszulage; …

    Unter Wohnort sei der Ort des gewöhnlichen Aufenthaltes zu verstehen (Urteil des EuGH von 17. Februar 1977 - 76/76 und Urteil des BSG vom 8. Oktober 1981 - 7 RAr 30/80).

    Unter Berücksichtigung der Grundsätze des EuGH (Urteil von 17. Februar 1977 - 76/76 - SozR 6050 Art. 71 Nr. 2) müsse ihre Beschäftigung in E. gemäß Art. 67 Abs. 1, Abs. 3 i.V. Art. 71 Abs. 1 b (ii) EWG-VO 1408/71 angerechnet werden.

    Davon sei auch in Rahmen des Art. 71 der Verordnung auszugehen (Urteil des EuGH von 17. Februar 1979 in SozR 6050 Art. 71 Nr. 2, BSG vom 8. Oktober 1981 - 7 RAr 30/80 in DBlR. Nr. 2746 a zu § 104 AFG).

    Der erkennende Senat geht davon aus, daß die Klägerin während der vom 1. Oktober 1980 bis 30. Juni 1982 in England ausgeübten Beschäftigung als Lektorin weiterhin im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland gewohnt hat; Beschäftigungsort und Wohnort also in zwei verschiedenen Ländern der Gemeinschaft lagen (vgl. Urteil des EuGH von 17. Februar 1977 - 76/76 - in SozR 6050 Art. 71 Nr. 2, Urteil des EuGH vom 11. Oktober 1984 - 128/83 - in SozR 6050 Art. 71 Nr. 7).

  • EuGH, 11.11.2004 - C-372/02

    Adanez-Vega - Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 - Bestimmung der anzuwendenden …

    Insoweit sind die familiären Verhältnisse des Arbeitnehmers sowie die Gründe, die ihn zu der Abwanderung bewogen haben, und die Art seiner Tätigkeit zu berücksichtigen (vgl. u. a. Urteil vom 17. Februar 1977 in der Rechtssache 76/76, Di Paolo, Slg. 1977, 315, Randnrn.
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