Rechtsprechung
   EuGH, 30.04.1974 - 181/73   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1974,131
EuGH, 30.04.1974 - 181/73 (https://dejure.org/1974,131)
EuGH, Entscheidung vom 30.04.1974 - 181/73 (https://dejure.org/1974,131)
EuGH, Entscheidung vom 30. April 1974 - 181/73 (https://dejure.org/1974,131)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • EU-Kommission

    Haegemann / Belgischer Staat

    EWG-VERTRAG, ARTIKEL 228, ARTIKEL 238
    1 . EWG - INTERNATIONALE ABKOMMEN - RECHTSNATUR

  • EU-Kommission

    Haegemann / Belgischer Staat

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. EWG - INTERNATIONALE ABKOMMEN - RECHTSNATUR - [EWG-VERTRAG, ARTIKEL 228, ARTIKEL 238] -

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 1974, 449
 
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Wird zitiert von ... (84)

  • EuGH, 18.12.2014 - Gutachten 2/13

    Gutachten gemäß Artikel 218 Absatz 11 AEUV - Gutachten nach Art. 218 Abs. 11 AEUV

    Hingegen würde die EMRK infolge des Beitritts, wie jede andere von der Union geschlossene internationale Übereinkunft, nach Art. 216 Abs. 2 AEUV die Unionsorgane und die Mitgliedstaaten binden und damit Bestandteil des Unionsrechts werden (Urteil Haegeman, 181/73, EU:C:1974:41, Rn. 5, Gutachten 1/91, EU:C:1991:490, Rn. 37, sowie Urteile IATA und ELFAA, C-344/04, EU:C:2006:10, Rn. 36, und Air Transport Association of America u. a., C-366/10, EU:C:2011:864, Rn. 73).
  • EuGH, 11.04.2013 - C-335/11

    Eine heilbare oder unheilbare Krankheit, die eine physische, geistige oder

    Die Bestimmungen dieses Übereinkommens bilden folglich seit dessen Inkrafttreten einen integrierenden Bestandteil der Unionsrechtsordnung (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 30. April 1974, Haegeman, 181/73, Slg. 1974, 449, Randnr. 5).
  • EuGH, 15.03.2012 - C-135/10

    Ein Zahnarzt, der kostenlos Tonträger in seiner Privatpraxis wiedergibt, nimmt

    Ferner sind nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs die Bestimmungen der von der Union geschlossenen Übereinkünfte integraler Bestandteil der Unionsrechtsordnung (Urteile vom 30. April 1974, Haegeman, 181/73, Slg. 1974, 449, Randnr. 5, vom 30. September 1987, Demirel, 12/86, Slg. 1987, 3719, Randnr. 7, und vom 22. Oktober 2009, Bogiatzi, C-301/08, Slg. 2009, I-10185, Randnr. 23) und daher in der Union anwendbar.
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