Rechtsprechung
   EuGH, 11.07.1974 - 8/74   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • EU-Kommission

    Dassonville

  • Jurion

    Erfordernis eines von der Regierung des Exportlandes ausgestellten amtlichen Zeugnisses für Waren mit Ursprungsbezeichnung; Verletzung der belgischen Rechtsvorschriften durch die Einfuhr von ordnungsgemäß erworben Scotch Whisky aus Frankreich aufgrund fehlender Ursprungsbescheinigung der britischen Zollbehörden; Vorliegen einer Alleinvertriebsvereinbarung

  • opinioiuris.de

    Dassonville

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EWGV Art. 9 ff., Art. 30

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Dassonville-Entscheidung

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 1974, 837
  • NJW 1975, 515
  • NJW 2017, 3057
  • GRUR Int. 1974, 467



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Wird zitiert von ... (358)  

  • EuGH, 11.12.2003 - C-322/01

    DAS NATIONALE VERBOT DES VERSANDHANDELS MIT ARZNEIMITTELN LÄUFT DEM

    Nach ständiger Rechtsprechung ist jede Regelung, die geeignet ist, den innergemeinschaftlichen Handel unmittelbar oder mittelbar, tatsächlich oder potenziell zu behindern, als eine Maßnahme mit gleicher Wirkung wie eine mengenmäßige Beschränkung anzusehen und damit nach Artikel 28 EG verboten (Urteile vom 11. Juli 1974 in der Rechtssache 8/74, Dassonville, Slg. 1974, 837, Randnr. 5, und vom 19. Juni 2003 in der Rechtssache C-420/01, Kommission/Italien, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 25).
  • EuGH, 12.06.2003 - C-112/00

    DER UMSTAND, DASS DIE ÖSTERREICHISCHEN BEHÖRDEN EINE FRIEDLICHE VERSAMMLUNG VON

    Nach ständiger Rechtsprechung seit dem Urteil vom 11. Juli 1974 in der Rechtssache 8/74 (Dassonville, Slg. 1974, 837, Randnr. 5) bedeutet dies nach dem Kontext dieser Bestimmungen, dass alle unmittelbaren oder mittelbaren, tatsächlichen oder potenziellen Beeinträchtigungen der Handelsströme innerhalb der Gemeinschaft beseitigt werden sollen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 9. Dezember 1997 in der Rechtssache C-265/95, Kommission/Frankreich, Slg. 1997, I-6959, Randnr. 29).
  • EuGH, 12.03.1987 - 178/84

    Kommission / Deutschland

    27 DAS IN ARTIKEL 30 EWG-VERTRAG ENTHALTENE VERBOT VON MASSNAHMEN MIT GLEICHER WIRKUNG WIE MENGENMÄSSIGE BESCHRÄNKUNGEN ERFASST NACH STÄNDIGER RECHTSPRECHUNG DES GERICHTSHOFES ( VGL. VOR ALLEM URTEIL VOM 11. JULI 1974 IN DER RECHTSSACHE 8/74, STAATSANWALTSCHAFT/DASSONVILLE, SLG. 1974, 837 ) "JEDE HANDELSREGELUNG DER MITGLIEDSTAATEN, DIE GEEIGNET IST, DEN INNERGEMEINSCHAFTLICHEN HANDEL UNMITTELBAR ODER MITTELBAR, TATSÄCHLICH ODER POTENTIELL ZU BEHINDERN ".
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