Rechtsprechung
   EuGH, 17.02.1976 - 91/75   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1976,651
EuGH, 17.02.1976 - 91/75 (https://dejure.org/1976,651)
EuGH, Entscheidung vom 17.02.1976 - 91/75 (https://dejure.org/1976,651)
EuGH, Entscheidung vom 17. Februar 1976 - 91/75 (https://dejure.org/1976,651)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • EU-Kommission

    Hauptzollamt Göttingen / Miritz GmbH & Co.

    1 . MENGENMÄSSIGE BESCHRÄNKUNGEN - BESEITIGUNG - STAATLICHE HANDELSMONOPOLE - ÜBERGANGSZEIT - ENDE - DISKRIMINIERUNGEN - BESEITIGUNG

  • EU-Kommission

    Hauptzollamt Göttingen / Miritz GmbH & Co.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EG Art. 234; EWG Art. 177; EWG Art. 37
    1. MENGENMÄSSIGE BESCHRÄNKUNGEN - BESEITIGUNG - STAATLICHE HANDELSMONOPOLE - ÜBERGANGSZEIT - ENDE - DISKRIMINIERUNGEN - BESEITIGUNG

Sonstiges

Papierfundstellen

  • Slg. 1976, 217
  • NJW 1976, 1022
 
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Wird zitiert von ... (19)

  • EuGH, 05.06.2007 - C-170/04

    DAS VERBOT DER EINFUHR VON ALKOHOLISCHEN GETRÄNKEN DURCH PRIVATPERSONEN NACH

    Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs sind die Bestimmungen über das Bestehen und die Funktionsweise dieses Monopols an Art. 31 EG zu messen, der speziell den Fall betrifft, dass ein staatliches Handelsmonopol seine Ausschließlichkeitsrechte ausübt (Urteile vom 17. Februar 1976, Miritz, 91/75, Slg. 1976, 217, Randnr. 5, vom 20. Februar 1979, Rewe, "Cassis de Dijon", 120/78, Slg. 1979, 649, Randnr. 7, vom 13. März 1979, Hansen, 91/78, Slg. 1979, 935, Randnrn.
  • EuGH, 23.10.1997 - C-189/95

    DAS MONOPOL DES "SYSTEMBOLAG" VERSTÖB NICHT GEGEN DEN EG-VERTRAG

    Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofes sind die Bestimmungen über das Bestehen und die Funktionsweise des Monopols an Artikel 37 des Vertrages zu messen, der speziell den Fall betrifft, daß ein staatliches Handelsmonopol seine Ausschließlichkeitsrechte ausübt (Urteile vom 17. Februar 1976 in der Rechtssache 91/75, Miritz, Slg. 1976, 217, Randnr. 5, vom 20. Februar 1979 in der Rechtssache 120/78, REWE, "Cassis de Dijon", Slg. 1979, 649, Randnr. 7, und vom 13. März 1979 in der Rechtssache 91/78, Hansen, Slg. 1979, 935, Randnrn.

    Dagegen ist die Auswirkung der anderen Bestimmungen der nationalen Regelung, die sich von der Funktionsweise des Monopols trennen lassen, auch wenn sie sich auf dieses auswirken, auf den innergemeinschaftlichen Handel an Artikel 30 des Vertrages zu messen (vgl. in diesem Sinne Urteile Miritz, a. a. O., Randnr. 5, Cassis de Dijon, a. a. O., Randnr. 7, und vom 13. März 1979 in der Rechtssache 86/78, Peureux, Slg. 1979, 897, Randnr. 35).

  • Generalanwalt beim EuGH, 25.05.2004 - C-438/02

    Hanner - Artikel 31 EG - Staatliche Monopole - Monopol für den

    54 - Urteile Cinzano (zitiert in Fußnote 23, Randnrn. 1 und 2) und vom 17. Februar 1976 in der Rechtssache 91/75 (Miritz, Slg. 1976, 217, Randnrn. 1 und 2).

    82 - Urteil Miritz (zitiert in Fußnote 54, Randnr. 11).

    89 - Urteil Miritz (zitiert in Fußnote 54, Randnr. 12).

    93 - Urteil Miritz (zitiert in Fußnote 54, Randnr. 8).

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