Rechtsprechung
   EuGH, 20.05.1981 - 152/80   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1981,1889
EuGH, 20.05.1981 - 152/80 (https://dejure.org/1981,1889)
EuGH, Entscheidung vom 20.05.1981 - 152/80 (https://dejure.org/1981,1889)
EuGH, Entscheidung vom 20. Mai 1981 - 152/80 (https://dejure.org/1981,1889)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1981,1889) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • EU-Kommission

    Debayser

    1 . LANDWIRTSCHAFT - WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE - BEFREIUNG VON DER ABGABE - BILLIGKEITSKLAUSEL - ZWECK - AUSSCHLIESSLICHE ANWENDUNG AUF GESCHÄFTE AUFGRUND VON VERTRAEGEN , DIE VOR DER WÄHRUNGSMASSNAHME FEST ABGESCHLOSSEN WURDEN - GÜLTIGKEIT

  • EU-Kommission

    Debayser

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verordnung 1608/74 Art. 2 Abs. 1
    1. LANDWIRTSCHAFT - WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE - BEFREIUNG VON DER ABGABE - BILLIGKEITSKLAUSEL - ZWECK - AUSSCHLIESSLICHE ANWENDUNG AUF GESCHÄFTE AUFGRUND VON VERTRAEGEN , DIE VOR DER WÄHRUNGSMASSNAHME FEST ABGESCHLOSSEN WURDEN - GÜLTIGKEIT - [VERORDNUNG NR. 1608/74 DER KOMMISSION , ARTIKEL 1 UND ARTIKEL 2 ABSATZ 1] -

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 1981, 1291
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • EuGH, 10.10.1985 - 183/84

    Rheingold / Hauptzollamt Wiesbaden

    DIESE AUSLEGUNG ERGEBE SICH AUS DER VIERTEN UND SECHSTEN BE GRÜNDUNGSERWAEGUNG UND AUS ARTIKEL 2 ABSATZ 2 DIESER VERORDNUNG SOWIE AUS DEN URTEILEN DES GERICHTSHOFES VOM 10. MAI 1978 IN DER RECHTSSACHE 137/77 ( SOCIETE POUR L ' EXPORTATION DES SUCRES/KOMMISSION , SLG. 1978, 1061 ), VOM 2. MÄRZ 1978 IN DEN VERBUNDENEN RECHTSSACHEN 12, 18 UND 21/77 ( DEBAYSER/KOMMISSION , SLG. 1978, 553 ) UND VOM 20. MAI 1981 IN DER RECHTSSACHE 152/80 ( DEBAYSER/FIRS , SLG. 1981, 1291 ).
  • EuGH, 23.01.1997 - C-153/95

    ANDRE / Belgischer Staat

    Wie der Gerichtshof im Urteil vom 20. Mai 1981 in der Rechtssache 152/80 (Debayser u. a., Slg. 1981, 1291, Randnr. 12) in bezug auf die Verordnung Nr. 1608/74, die durch die Verordnung Nr. 926/80 ersetzt wurde, ausgeführt hat, bezweckte diese Verordnung nicht, Unternehmen, die bei der Durchführung ihrer Verträge durch im voraus festgesetzte Bedingungen gebunden sind, schlechthin gegen die Anwendung der WAB zu schützen, die auf eine Währungsmaßnahme zurückzuführen ist.
  • BFH, 18.06.1991 - VII R 122/89

    Voraussetzung für eine Befreiung von der Erhebung der erhöhten

    Es fragt sich z. B., ob die Klägerin - offenbar ein in grenzüberschreitenden Geschäften mit Mehl erfahrenes Unternehmen - nicht Anlaß gehabt hätte, beim Abschluß eines längerfristigen Vertrages über die Lieferung großer Mengen Mehls sich gegen das Risiko höherer WAB - Währungsmaßnahmen waren damals durchaus nicht ungewöhnlich - durch Aufnahme einer ausdrücklichen Abwälzungsklausel im Vertrag abzusichern (vgl. auch Senatsurteile vom 16. Juni 1987 VII R 133-135/84, BFHE 150, 235, 240, und vom 21. Oktober 1986 VII R 10/83, BFH/NV 1987, 540, 543 f., sowie Urteil des EuGH vom 20. Mai 1981 Rs. 152/80, EuGHE 1981, 1291, 1301 ff., insbesondere Abs. 21 der Gründe; diese Entscheidungen enthalten Überlegungen, die den vorstehenden entsprechen).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht