Rechtsprechung
   EuGH, 14.12.1982 - 314/81   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1982,1170
EuGH, 14.12.1982 - 314/81 (https://dejure.org/1982,1170)
EuGH, Entscheidung vom 14.12.1982 - 314/81 (https://dejure.org/1982,1170)
EuGH, Entscheidung vom 14. Dezember 1982 - 314/81 (https://dejure.org/1982,1170)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1982,1170) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • EU-Kommission

    Procureur de la République / Waterkeyn

    1 . VERTRAGSVERLETZUNGSVERFAHREN - DIE VERTRAGSVERLETZUNG FESTSTELLENDES URTEIL DES GERICHTSHOFES - WIRKUNGEN - VERPFLICHTUNGEN DER DES MITGLIEDSTAATS , DER SEINEN VERPFLICHTUNGEN NICHT NACHKOMMT - VERPFLICHTUNG , DIE DURCHFÜHRUNG DES URTEILS ZU GEWÄHRLEISTEN - UMFANG

  • EU-Kommission

    Procureur de la République / Waterkeyn

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. VERTRAGSVERLETZUNGSVERFAHREN - DIE VERTRAGSVERLETZUNG FESTSTELLENDES URTEIL DES GERICHTSHOFES - WIRKUNGEN - VERPFLICHTUNGEN DER DES MITGLIEDSTAATS , DER SEINEN VERPFLICHTUNGEN NICHT NACHKOMMT - VERPFLICHTUNG , DIE DURCHFÜHRUNG DES URTEILS ZU GEWÄHRLEISTEN - UMFANG

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 1982, 4337
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (23)

  • EuGH, 05.03.1996 - C-46/93

    Brasserie du pêcheur / Bundesrepublik Deutschland und The Queen / Secretary of

    Die dem einzelnen zustehenden Rechte aus den Gemeinschaftsvorschriften, die in der nationalen Rechtsordnung der Mitgliedstaaten unmittelbare Wirkung haben, können aber weder davon abhängen, daß die Kommission es für zweckmässig hält, gemäß Artikel 169 des Vertrages gegen einen Mitgliedstaat vorzugehen, noch davon, daß der Gerichtshof gegebenenfalls den Verstoß in einem Urteil feststellt (vgl. Urteil vom 14. Dezember 1982 in den Rechtssachen 314/81, 315/81, 316/81 und 83/82, Waterkeyn u. a., Slg. 1982, 4337, Randnr. 16).
  • BFH, 20.10.2010 - IX R 20/09

    Keine Eigenheimzulage für Zweitobjekt im EU-Ausland - Kapitalverkehrsfreiheit -

    Die Rechtskraft eines eine Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats feststellenden Urteils kann daher nicht über die mit der Klage geltend gemachten Beanstandungen hinausgehen, die den Streitgegenstand des Verfahrens bestimmen (vgl. EuGH-Urteil vom 14. Dezember 1982 verb. Rs. 314/81, 315/81, 316/81 und 83/82, Procureur de la Republique/ Waterkeyn, Slg. 1982, 4337, RandNr. 8 ff.).
  • Generalanwalt beim EuGH, 26.10.2000 - C-379/98

    GENERALANWALT F.G. JACOBS IST DER ANSICHT, DASS DAS DEUTSCHE

    47: - Urteil vom 14. Dezember 1982 in den verbundenen Rechtssachen 314/81, 315/81, 316/81 und 83/82 (Procureur de la République/Waterkeyn, Slg. 1982, 4337).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht