Rechtsprechung
   EuGH, 11.05.1983 - 311/81   

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https://dejure.org/1983,1452
EuGH, 11.05.1983 - 311/81 (https://dejure.org/1983,1452)
EuGH, Entscheidung vom 11.05.1983 - 311/81 (https://dejure.org/1983,1452)
EuGH, Entscheidung vom 11. Mai 1983 - 311/81 (https://dejure.org/1983,1452)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • EU-Kommission

    Klöckner / Kommission

    1 . HANDLUNGEN DER ORGANE - VERFAHREN FÜR DAS ZUSTANDEKOMMEN - QUOTENREGELUNG FÜR EGKS-ERZEUGNISSE - ZUSTIMMUNG DES RATES - FORMERFORDERNISSE - GEMEINSAME ERÖRTERUNG EINES IM EINZELNEN AUSFORMULIERTEN ENTSCHEIDUNGSENTWURFS DURCH DIE KOMMISSION UND DEN RAT - VERPFLICHTUNG ...

  • EU-Kommission

    Klöckner / Kommission

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EGKS Art. 33 Abs. 2; EGKS Art. 58
    1. HANDLUNGEN DER ORGANE - VERFAHREN FÜR DAS ZUSTANDEKOMMEN - QUOTENREGELUNG FÜR EGKS-ERZEUGNISSE - ZUSTIMMUNG DES RATES - FORMERFORDERNISSE - GEMEINSAME ERÖRTERUNG EINES IM EINZELNEN AUSFORMULIERTEN ENTSCHEIDUNGSENTWURFS DURCH DIE KOMMISSION UND DEN RAT - VERPFLICHTUNG ...

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 1983, 1549
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • EuGH, 29.04.2004 - C-181/02

    Kommission / Kvaerner Warnow Werft

    "105 Außerdem ist vom Gerichtshof und vom Gericht bereits festgestellt worden, dass die Neubaukapazität - hier 85 000 cgt jährlich - zwar ihrem Wesen nach eine Kapazität zur Produktion darstellt, dass dieser Begriff als solcher jedoch nicht identisch ist mit dem Begriff "tatsächliche Produktion" (Urteil Alpha Steel/Kommission, Randnr. 22; Urteil des Gerichtshofes vom 11. Mai 1983 in den Rechtssachen 311/81 und 30/82, Klöckner-Werke/Kommission, Slg. 1983, 1549, Randnr. 23; Urteil des Gerichts vom 12. Mai 1999 in den Rechtssachen T-164/96 bis T-167/96, T-122/97 und T-130/97, Moccia Irme u. a./Kommission, Slg. 1999, II-1477, Randnr. 138) oder mit dem Begriff "höchstmögliche Produktion unter optimalen Bedingungen" (Urteil Skibsværftsforeningen u. a./Kommission, Randnr. 174).

    Zum anderen unterscheidet sich der Begriff der tatsächlichen Produktion eines Unternehmens von dem der Produktionskapazität (vgl. Urteil vom 11. Mai 1983 in der Rechtssache 244/81, Klöckner-Werke/Kommission, Slg. 1983, 1451, Randnrn. 22 und 23).

  • Generalanwalt beim EuGH, 11.09.2007 - C-408/04

    Kommission / Salzgitter - Rechtsmittel - Staatliche Beihilfen - Allgemeine

    Vgl. auch Urteile vom 11. Mai 1983, Klöckner-Werke/Kommission (136/82, Slg. 1983, 1599, Randnr. 36), und Klöckner-Werke/Kommission (311/81 und 30/82, Slg. 1983, 1549, Randnr. 36), sowie Finsider/Kommission.
  • EuGH, 17.04.1997 - C-90/95

    De Compte / Parlament

    Es verweist auf die Rechtsprechung des Gerichtshofes und macht erstens geltend, daß ein Irrtum der Verwaltung über die anwendbare Regelung niemals ein berechtigtes Vertrauen begründen könne (Urteile vom 11. Dezember 1980 in der Rechtssache 1252/79, Lucchini/Kommission, Slg. 1980, 3753, vom 11. Mai 1983 in den Rechtssachen 311/81 und 30/82, Klöckner-Werke/Kommission, Slg. 1983, 1549, und vom 6. Februar 1986 in der Rechtssache 162/84, Vlachou/Rechnungshof, Slg. 1986, 481).
  • EuG, 28.02.2002 - T-227/99

    Kvaerner Warnow Werft / Kommission

    Außerdem ist vom Gerichtshof und vom Gericht bereits festgestellt worden, dass die Neubaukapazität - hier 85 000 cgt jährlich - zwar ihrem Wesen nach eine Kapazität zur Produktion darstellt, dass dieser Begriff als solcher jedoch nicht identisch ist mit dem Begriff "tatsächliche Produktion" (Urteil Alpha Steel/Kommission, Randnr. 22; Urteil des Gerichtshofes vom 11. Mai 1983 in den Rechtssachen 311/81 und 30/82, Klöckner-Werke/Kommission, Slg. 1983, 1549, Randnr. 23; Urteil des Gerichts vom 12. Mai 1999 in den Rechtssachen T-164/96 bis T-167/96, T-122/97 und T-130/97, Moccia Irme u. a./Kommission, Slg. 1999, II-1477, Randnr. 138) oder mit dem Begriff "höchstmögliche Produktion unter optimalen Bedingungen" (Urteil Skibsværftsforeningen u. a./Kommission, Randnr. 174).
  • EuG, 02.10.2009 - T-324/05

    Estland / Kommission - Landwirtschaft - Gemeinsame Marktorganisation - Aufgrund

    Erstens seien, wenn eine Maßnahme einen Einzelfall betreffe, höhere Anforderungen an die Begründung zu stellen (Urteile des Gerichtshofs vom 28. Oktober 1982, Lion u. a., 292/81 und 293/81, Slg. 1982, 3887, Randnrn. 18 ff., und vom 11. Mai 1983, Klöckner-Werke/Kommission, 311/81 und 30/82, Slg. 1983, 1549, Randnrn. 30 ff.).
  • EuG, 05.06.1996 - T-162/94

    NMB France SARL, NMB-Minebea-GmbH, NMB UK Ltd und NMB Italia Srl gegen Kommission

    Dabei hat es sowohl das Urteil NMB u. a./Kommission als auch die mit der vorliegenden Klage aufgeworfenen neuen Fragen zu berücksichtigen (vgl. Urteile des Gerichtshofes vom 11. Mai 1983 in den Rechtssachen 311/81 und 30/82 sowie 136/82, Klöckner-Werke/Kommission, Slg. 1983, 1549 und 1599, Randnr. 5).
  • Generalanwalt beim EuGH, 27.11.2003 - C-181/02

    Kommission / Kvaerner Warnow Werft

    105 Außerdem ist vom Gerichtshof und vom Gericht bereits festgestellt worden, dass die Neubaukapazität - hier 85 000 cgt jährlich - zwar ihrem Wesen nach eine Kapazität zur Produktion darstellt, dass dieser Begriff als solcher jedoch nicht identisch ist mit dem Begriff "tatsächliche Produktion" (Urteil Alpha Steel/Kommission, Randnr. 22; Urteil des Gerichtshofes vom 11. Mai 1983 in den Rechtssachen 311/81 und 30/82, Klöckner-Werke/Kommission, Slg. 1983, 1549, Randnr. 23; Urteil des Gerichts vom 12. Mai 1999 in den Rechtssachen T-164/96 bis T-167/96, T-122/97 und T-130/97, Moccia Irme u. a./Kommission, Slg. 1999, II-1477, Randnr. 138) oder mit dem Begriff "höchstmögliche Produktion unter optimalen Bedingungen" (Urteil Skibsværftsforeningen u. a./Kommission, Randnr. 174).
  • Generalanwalt beim EuGH, 11.06.1985 - 63/84
    ( 12 ) - Urteil vom 11. Mai 1983 in den verbundenen Rechtssachen 311/81 und 30/82 - Klöckner-Werke AG/Kommission - Slg. 1983, 1549.
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